Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.09.2013 | FINA1/0040/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 und der Entlastung des Oberbürgermeisters | V/STR/14/1072/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Kommunalbürgschaft zu Gunsten der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH über 1,2 Mio. Euro | V/STR/20/1079/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt nachträglich die Erteilung einer Ausfallbürgschaft der Stadt Zeitz für die Mithaftung eines Darlehens in Höhe von 1.186.666,69 € innerhalb der Grenzen von 3 Mio. Euro entsprechend Stadtratsbeschluss vom 26.01.2006. Dieses Darlehen wurde am 19.07.2012 bei der Hypo-Vereinsbank durch die WBG Zeitz aufgenommen.
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| 29.10.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt nachträglich die Erteilung einer Ausfallbürgschaft der Stadt Zeitz für die Mithaftung eines Darlehens in Höhe von 1.186.666,69 € innerhalb der Grenzen von 3 Mio. Euro entsprechend Stadtratsbeschluss vom 26.01.2006. Dieses Darlehen wurde am 19.07.2012 bei der Hypo-Vereinsbank durch die WBG Zeitz aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.10.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt nachträglich die Erteilung einer Ausfallbürgschaft der Stadt Zeitz für die Mithaftung eines Darlehens in Höhe von 1.186.666,69 € innerhalb der Grenzen von 3 Mio. Euro entsprechend Stadtratsbeschluss vom 26.01.2006. Dieses Darlehen wurde am 19.07.2012 bei der Hypo-Vereinsbank durch die WBG Zeitz aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
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| 07.11.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 26 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/1079/13 | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister teilt mit, dass, entsprechend der Bitte der Kommunalaufsicht, folgende Änderung im Beschlusstext vorgenommen werden soll: Gestrichen wird: “innerhalb der Grenzen von 3 Mio. Euro entsprechend Stadtratsbeschluss vom 26.01.2006.“
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/20/1079/0711/13 Der Stadtrat beschließt nachträglich die Erteilung einer Ausfallbürgschaft der Stadt Zeitz für die Mithaftung eines Darlehens in Höhe von 1.186.666,69 €. Dieses Darlehen wurde am 19.07.2012 bei der Hypo-Vereinsbank durch die WBG Zeitz aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Erfüllung Haushaltsplan 2013 hier: III. Quartal 2013 | V/STR/20/1074/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 23.05.2013 über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit den Schwerpunkten "Haushalts- und Finanzlage, ausgewählte Aspekte der Personalwirtschaft und das Personalentwicklungskonzept, Vergabewesen, Zuwendungen an Dritte im Bereich Kultur und Sport sowie Beteiligungsmanagement" | V/STR/OB/1076/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/1026/13 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) | |
V/STR/40/1027/13 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Information zum Stand des integrierten Vollstreckungsprogramms | V/STR/32/1080/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 14 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 15 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.09.2013 | ||||||||||||||||||
| N 16 | Bericht über die Prüfung zum Sonderprüfauftrag "Eine Sonderprüfung zum Schlussbericht der Jahresrechnung 2011 (Seite 9 und Seite 38) durchzuführen." und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters | V/STR/14/1084/13 | |||||||||||||||||
| N 17 | Verkauf eines Grundstückes | V/STR/65/1069/13 | |||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||