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Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Verpflichtung der neuen Stadträte      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016  
STR/0019/16  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Bestätigung der Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortschaft Luckenau  
VI/STR/10/0366/16  
Ö 10  
Ernennung des/der neu gewählten Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin Luckenau zum/zur Ehrenbeamten/Ehrenbeamtin der Stadt Zeitz für sein/ihr Amt als Ortsbürgermeister/Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Luckenau      
Ö 11  
Beteiligungsbericht 2016  
Enthält Anlagen
VI/STR/OB/0340/16  
Ö 12  
Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
VI/STR/40/0349/16  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

  1. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Benutzungssatzung) vom 08.11.2013 (Inkrafttreten am 01.08.2016) und
  2. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013, welche zum 01.08.2016 in Kraft tritt und künftig analog zu den beschlossenen Tarifänderungen im Sozial- und Erziehungsdienst angepasst wird.

 

   
    23.05.2016 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Frau Reinhardt formuliert folgende geänderte Beschlussempfehlung:

 

Die zu beschließenden Änderungen zur Benutzungssatzung und Kostenbeitragssatzung sind

zunächst abzulehnen und mit der Novellierung des KiFöG durch die Landesregierung Sachsen-Anhalt erneut vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

 

Beschluss lt. Vorlage

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

1)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Benutzungssatzung) vom 08.11.2013 (Inkrafttreten am 01.08.2016) und

2)      die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013, welche zum 01.08.2016 in Kraft tritt und künftig analog zu den beschlossenen Tarifänderungen im Sozial- und Erziehungsdienst angepasst wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

7

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Der Fachbereich Soziales Zeitz wird prüfen, die Beschlussvorlage zurückzuziehen.

 

Anmerkung zum Protokoll:

Nach Abstimmung des Fachbereiches mit dem Bürgermeister und Oberbürgermeister am 24.05.2016 wird die Vorlage nicht zurückgezogen.

Die Unterschriftensammlung darf nicht in den Kindereinrichtungen ausgelegt werden, da es sich um eine politische Willensäußerung handelt; hier muss die Organisation über die Eltern selbst erfolgen.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Petition KiFöG LSA (395 KB)    
   
    24.05.2016 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

  1. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Benutzungssatzung) vom 08.11.2013 (Inkrafttreten am 01.08.2016) und
  2. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013, welche zum 01.08.2016 in Kraft tritt und künftig analog zu den beschlossenen Tarifänderungen im Sozial- und Erziehungsdienst angepasst wird.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

  8

Ja-Stimmen:

  4

Nein-Stimmen:

  4

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    25.05.2016 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 7 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/40/0349/16   
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

  1. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Benutzungssatzung) vom 08.11.2013 (Inkrafttreten am 01.08.2016) und
  2. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013, welche zum 01.08.2016 in Kraft tritt und künftig analog zu den beschlossenen Tarifänderungen im Sozial- und Erziehungsdienst angepasst wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

 

Die Vorlage wurde abgelehnt.

 

Frau Stirbo verabschiedet im Anschluss Frau Besser und Frau Glass.

   
    31.05.2016 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

  1. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Benutzungssatzung) vom 08.11.2013 (Inkrafttreten am 01.08.2016) und
  2. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013, welche zum 01.08.2016 in Kraft tritt und künftig analog zu den beschlossenen Tarifänderungen im Sozial- und Erziehungsdienst angepasst wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    31.05.2016 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/40/0349/16   
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

  1. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz (Benutzungssatzung) vom 08.11.2013 (Inkrafttreten am 01.08.2016) und
  2. die 1. Änderungssatzung zur Satzung über Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS) vom 08.11.2013, welche zum 01.08.2016 in Kraft tritt und künftig analog zu den beschlossenen Tarifänderungen im Sozial- und Erziehungsdienst angepasst wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

6

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    16.06.2016 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: VI/STR/40/0349/16   
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

35

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

  6

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 13  
Maßnahmen des Förderprogramms "Stadtumbau Ost" im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel und beantragten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0343/16  
Ö 14  
Erste Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
VI/STR/OB/0359/16  
Ö 15  
Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
VI/STR/OB/0357/16  
Ö 16  
Bahnhof Zeitz - Untersuchung der Möglichkeit zur Unterbringung des Stadtarchivs Zeitz - ausgearbeitet von: SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
VI/STR/STR/0356/16  
Ö 17  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners der CDU-Fraktion des Stadtrates Zeitz in der VI. Wahlperiode aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport ausgearbeitet von: CDU-Fraktion  
VI/STR/STR/0360/16  
Ö 18  
Ausschreibung der Beigeordnetenstelle  
Enthält Anlagen
VI/STR/10/0367/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016    
N 22     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 23     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 24     Grundstücksangelegenheit - Erbbaurecht   VI/STR/65/0361/16  
N 25     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 26     Schließung der Sitzung