Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung der neuen Stadträte | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016 | STR/0019/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bestätigung der Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortschaft Luckenau | VI/STR/10/0366/16 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Ernennung des/der neu gewählten Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin Luckenau zum/zur Ehrenbeamten/Ehrenbeamtin der Stadt Zeitz für sein/ihr Amt als Ortsbürgermeister/Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Luckenau | ||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beteiligungsbericht 2016 | VI/STR/OB/0340/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen |  |
VI/STR/40/0349/16 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Maßnahmen des Förderprogramms "Stadtumbau Ost" im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel und beantragten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019 | VI/STR/65/0343/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Mittel für die Förderung Stadtumbau Ost im Haushalts- und Finanzplan 2016 bis 2019, zum Zweck der finanziellen Absicherung der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 sowie der für die im Programmjahr 2016 beantragten zu fördernden Maßnahmen, einzustellen.
|
|||||||||||||||||||
| 18.05.2016 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Mittel für die Förderung Stadtumbau Ost im Haushalts- und Finanzplan 2016 bis 2019, zum Zweck der finanziellen Absicherung der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 sowie der für die im Programmjahr 2016 beantragten zu fördernden Maßnahmen, einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 09.06.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Mittel für die Förderung Stadtumbau Ost im Haushalts- und Finanzplan 2016 bis 2019, zum Zweck der finanziellen Absicherung der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 sowie der für die im Programmjahr 2016 beantragten zu fördernden Maßnahmen, einzustellen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| 16.06.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0343/16 | |||||||||||||||||||
|
Hierzu liegt ein Austauschblatt vor.
In der Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt und die Fragen der Stadträtinnen und Stadträte von der Verwaltung beantwortet.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0343/1606/16: Der Stadtrat beschließt, die erforderlichen Mittel für die Förderung Stadtumbau Ost im Haushalts- und Finanzplan 2016 bis 2019, zum Zweck der finanziellen Absicherung der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2015 sowie der für die im Programmjahr 2016 beantragten zu fördernden Maßnahmen, einzustellen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| Ö 14 | Erste Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" | VI/STR/OB/0359/16 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | VI/STR/OB/0357/16 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Bahnhof Zeitz - Untersuchung der Möglichkeit zur Unterbringung des Stadtarchivs Zeitz - ausgearbeitet von: SPD-Fraktion | VI/STR/STR/0356/16 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Abberufung eines sachkundigen Einwohners der CDU-Fraktion des Stadtrates Zeitz in der VI. Wahlperiode aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport ausgearbeitet von: CDU-Fraktion | VI/STR/STR/0360/16 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Ausschreibung der Beigeordnetenstelle | VI/STR/10/0367/16 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Grundstücksangelegenheit - Erbbaurecht | VI/STR/65/0361/16 | |||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||