Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung der neuen Stadträte | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016 | STR/0019/16 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bestätigung der Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortschaft Luckenau | VI/STR/10/0366/16 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Ernennung des/der neu gewählten Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin Luckenau zum/zur Ehrenbeamten/Ehrenbeamtin der Stadt Zeitz für sein/ihr Amt als Ortsbürgermeister/Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Luckenau | ||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beteiligungsbericht 2016 | VI/STR/OB/0340/16 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen |  |
VI/STR/40/0349/16 | ||||||||||||||||
| Ö 13 | Maßnahmen des Förderprogramms "Stadtumbau Ost" im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel und beantragten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019 | VI/STR/65/0343/16 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Erste Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster" | VI/STR/OB/0359/16 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | VI/STR/OB/0357/16 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Bahnhof Zeitz - Untersuchung der Möglichkeit zur Unterbringung des Stadtarchivs Zeitz - ausgearbeitet von: SPD-Fraktion | VI/STR/STR/0356/16 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister erhält den Auftrag, eine Studie in Auftrag zu geben. Diese Studie untersucht die dauerhafte Unterbringung des städtischen Archivs im Bahnhof Zeitz. |
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| 16.06.2016 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/STR/0356/16 | |||||||||||||||||||
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Herr Seidelt, Vorsitzender der SPD-Fraktion, begründet als Einreicher die Vorlage. Nach dem auch die SPD-Fraktion die Zustimmung zum Kauf des Bahnhofsgebäudes gegeben habe, gehe es ihnen jetzt darum, in relativ kurzer Zeit das Bahnhofsgebäude einer Nutzung zuzuführen. Herr Seidelt bringt auch seine Verwunderung zum Ausdruck, dass in den vorliegenden Stellungnahmen der Verwaltung generell eine Ablehnung gegeben werde. Das Anliegen der SPD-Fraktion bestehe darin, mit dieser Vorlage zunächst eine Prüfung zu veranlassen, ob überhaupt die Möglichkeit bestehe, das Archiv oder Archivgut im Bahnhofsgelände unterzubringen. Herr Seidelt legt dar, dass mit dem Vorliegen der Argumente eine Verweisung der Vorlage in die Ausschüsse nicht erforderlich ist, so dass heute die abschließende Beratung erfolgen kann.
Herr Borde lässt zunächst darüber abstimmen, ob die Zustimmung zur Verfahrensweise gemäß Geschäftsordnung § 3 Absatz 2 – Behandlung des Antrages in der Sache zur sofortigen Entscheidung – vorliegt. Bei 24 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen liegt die Zustimmung vor.
In einer längeren Diskussion werden Standpunkte und Meinungen dargelegt. Dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte wird mehrheitlich zugestimmt.
Herr Borde lässt über den vorliegenden Beschluss abstimmen.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/STR/0356/1606/16: Der Oberbürgermeister erhält den Auftrag, eine Studie in Auftrag zu geben. Diese Studie untersucht die dauerhafte Unterbringung des städtischen Archivs im Bahnhof Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17 | Abberufung eines sachkundigen Einwohners der CDU-Fraktion des Stadtrates Zeitz in der VI. Wahlperiode aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport ausgearbeitet von: CDU-Fraktion | VI/STR/STR/0360/16 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Ausschreibung der Beigeordnetenstelle | VI/STR/10/0367/16 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 24 | Grundstücksangelegenheit - Erbbaurecht | VI/STR/65/0361/16 | |||||||||||||||||
| N 25 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||