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Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Verpflichtung der neuen Stadträte      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016  
STR/0019/16  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Bestätigung der Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortschaft Luckenau  
VI/STR/10/0366/16  
Ö 10  
Ernennung des/der neu gewählten Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin Luckenau zum/zur Ehrenbeamten/Ehrenbeamtin der Stadt Zeitz für sein/ihr Amt als Ortsbürgermeister/Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Luckenau      
Ö 11  
Beteiligungsbericht 2016  
Enthält Anlagen
 VI/STR/OB/0340/16  
    21.04.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - 
   

 
   
    28.04.2016 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - zurückgezogen
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

 

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

 

Nein-Stimmen:

 

Stimmenthaltungen:

 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 
   
    09.06.2016 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   
   
    16.06.2016 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   
Ö 12  
Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen
Enthält Anlagen
 VI/STR/40/0349/16  
Ö 13  
Maßnahmen des Förderprogramms "Stadtumbau Ost" im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel und beantragten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0343/16  
Ö 14  
Erste Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
VI/STR/OB/0359/16  
Ö 15  
Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
VI/STR/OB/0357/16  
Ö 16  
Bahnhof Zeitz - Untersuchung der Möglichkeit zur Unterbringung des Stadtarchivs Zeitz - ausgearbeitet von: SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
 VI/STR/STR/0356/16  
Ö 17  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners der CDU-Fraktion des Stadtrates Zeitz in der VI. Wahlperiode aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport ausgearbeitet von: CDU-Fraktion  
VI/STR/STR/0360/16  
Ö 18  
Ausschreibung der Beigeordnetenstelle  
Enthält Anlagen
 VI/STR/10/0367/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016    
N 22     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 23     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 24     Grundstücksangelegenheit - Erbbaurecht   VI/STR/65/0361/16  
N 25     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 26     Schließung der Sitzung