Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	21. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 16.06.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:05
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1		Verpflichtung der neuen Stadträte
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016		STR/0019/16
Ö 5		Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6		Einwohnerfragestunde
Ö 7		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8		Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9		Bestätigung der Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeisters der Ortschaft Luckenau		VI/STR/10/0366/16
	VORLAGE
	In der Sitzung des Ortschaftsrates Luckenau am 08.06.2016 wurde …………………………………………………… zum/zur Ortsbürgermeister/Ortsbürgermeisterin gewählt. Der Stradtrat bestätigt die Wahl des/der Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Luckenau.

	16.06.2016 - Stadtrat Zeitz
	Ö 9 - zurückgezogen

Ö 10		Ernennung des/der neu gewählten Ortsbürgermeisters/Ortsbürgermeisterin Luckenau zum/zur Ehrenbeamten/Ehrenbeamtin der Stadt Zeitz für sein/ihr Amt als Ortsbürgermeister/Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Luckenau
Ö 11		Beteiligungsbericht 2016		VI/STR/OB/0340/16
Ö 12		Änderungen der Satzungen für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen		VI/STR/40/0349/16
Ö 13		Maßnahmen des Förderprogramms "Stadtumbau Ost" im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel und beantragten Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019		VI/STR/65/0343/16
Ö 14		Erste Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"		VI/STR/OB/0359/16
Ö 15		Entsendung des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH		VI/STR/OB/0357/16
Ö 16		Bahnhof Zeitz - Untersuchung der Möglichkeit zur Unterbringung des Stadtarchivs Zeitz - ausgearbeitet von: SPD-Fraktion		VI/STR/STR/0356/16
Ö 17		Abberufung eines sachkundigen Einwohners der CDU-Fraktion des Stadtrates Zeitz in der VI. Wahlperiode aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport ausgearbeitet von: CDU-Fraktion		VI/STR/STR/0360/16
Ö 18		Ausschreibung der Beigeordnetenstelle		VI/STR/10/0367/16
Ö 19		Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 20		Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 21		Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2016
N 22		Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 23		Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 24		Grundstücksangelegenheit - Erbbaurecht	VI/STR/65/0361/16
N 25		Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 26		Schließung der Sitzung