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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Strukturwandelausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Strukturwandelausschusses
Gremium: Haupt-, Wirtschafts- und Strukturwandelausschuss
Datum: Do, 24.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.09.2024  
HAU/0004/24  
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Informationen aus dem Fachbereich      
Ö 6     Anfragen / Informationen      
Ö 7     Berufung Stadtwehrleiter und gleichzeitige Abberufung Ortswehrleiter der Ortswehr Zeitz  
VIII/STR/32/0080/24  
Ö 8     Genehmigung der Annahme von Sponsoring gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i. V. m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VIII/STR/40/0071/24  
Ö 9     Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0050/24  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt:

 

  • Der Verfahrensvermerk der Anlage 1 der Vorlage wird beachtet.

 

  • Der Durchführungsvertrag (Anlage 2) wird gebilligt.

 

  • Die Abwägung zu den Stellungnahmen, Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 der Stadt Zeitz Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß

§ 13 a BauGB wurde geprüft und bewertet.

Der Stadtrat beschließt hierzu die Abwägung gemäß Anlage 3.

 

  • Aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) wird r die Flurstücke 51 und 52 der Flur 9 der Gemarkung Luckenau der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 105 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - bestehend aus der Planzeichnung (Teil A, Anlage 4) und dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil B, Anlage 5) als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB, als Satzung beschlossen.

 

  • Die Begründung (Anlage 6) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 wird gebilligt.

 

  • Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Abwägungsergebnis zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.

 

  • Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Ö 10     Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 107 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik Solarpark Sprossen“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0061/24  
Ö 11     Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 107 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik Solarpark Sprossen“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0062/24  
Ö 12     Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 106 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik an der Kiesgrube Lindenberg“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0064/24  
Ö 13     Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans als Parallelverfahren im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 106 „Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik an der Kiesgrube Lindenberg“ der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/65/0065/24  
Ö 14     Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur kommunalen Zusammenarbeit der Rechnungsprüfungsämter der Städte Merseburg, Weißenfels, Naumburg und Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0069/24  
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 05.09.2024    
N 17     Informationen aus dem Fachbereich    
N 18     Anfragen / Informationen    
N 19     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0028/24  
N 20     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0073/24  
N 21     Grundstücksangelegenheit   VIII/STR/65/0074/24  
N 22     Vergabe des Zeitzer Weihnachtsmarkt 2025 an einen Dritten   VIII/STR/BM/0078/24  
N 23     Personalangelegenheit   VIII/STR/BM/0079/24  
N 24     Personalangelegenheit   VIII/STR/102/0075/24  
Ö 25     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 26     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 27     Schließung der Sitzung