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Tagesordnung - 14. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 16.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2010  
STR/0007/10  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Berufung von drei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in das Ehrenbeamtenverhältnis      
Ö 10  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen Behandlung des Beteiligungsberichtes 2011 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen
V/STR/20/0418/10  
Ö 11  
Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen - Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
V/STR/20/0419/10  
Ö 12  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
V/STR/20/0420/10  
Ö 13  
Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses     V/STR/20/0422/10  
Ö 14  
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Öffentliches Grün/Baumschutz
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0389/10  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz  
V/STR/74/0386/10  
Ö 16  
Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 15.11.2010 zum Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2010  
Enthält Anlagen
 V/STR/75/0426/10  
Ö 17  
Abschluss Rahmenvertrag und Dienstleistungsverträge für die Ausführung von Arbeiten im Gebiet der Stadt Zeitz wird zurückgezogen     V/STR/74/0429/10  
Ö 18  
Bildung eines großen Abwasserzweckverbandes Raum Zeitz  
V/STR/75/0396/10  
Ö 19  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 "Wildenborn, Großpörthener Weg" der ehemaligen Gemeinde Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/0399/10  
Ö 20  
Erweiterung des Stadtrates Zeitz durch Entsendung von Vertretern aus dem Ortschaftsrat Theißen und Luckenau  
V/STR/10/0432/10  
Ö 21  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Personalausgaben Sammelnachweis A 001 Personal ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0430/10  
Ö 22  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle Gewerbesteuerumlage ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Steuern  
Enthält Anlagen
 V/STR/20/0412/10  
Ö 23  
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI  
V/STR/STR/0427/10  
Ö 24  
Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI  
V/STR/STR/0428/10  
Ö 25  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 26     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 27     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2010    
N 28     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 29     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 30     Allgemeine Anfragen und Informationen    
N 31     Schließung der Sitzung