Tagesordnung - 14. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2010 | STR/0007/10 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung von drei Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in das Ehrenbeamtenverhältnis | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen Behandlung des Beteiligungsberichtes 2011 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen |  |
V/STR/20/0418/10 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen - Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0419/10 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0420/10 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses | V/STR/20/0422/10 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Friedhofsgebührensatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Öffentliches Grün/Baumschutz | |
V/STR/65/0389/10 | ||||||||||||||||
| Ö 15 | Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz | V/STR/74/0386/10 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Festsetzung des Jahresabschlusses 2009, die Behandlung des Jahresgewinns 2009 und die Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes SSBZ gemäß § 10 des Eigenbetriebsgesetzes LSA vom 24. März 2007, in der derzeit gültigen Fassung, wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2009 1.1. Bilanzsumme 2.095.655,65 € 1.1.1. davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 1.871.730,54 € - das Umlaufvermögen 213.464,81 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 10.460,30 € 1.1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 834.896,77 € - den Sonderposten aus Investitionszuschüssen 146.594,06 € - die Rückstellungen 240.609,24 € - die Verbindlichkeiten 865.851,79 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 7.703,79 €
1.2. Jahresergebnis 6.135,33 € 1.2.1. Summe der Erträge 3.102.974,17 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 3.096.838,84 €
2. Behandlung des Jahresgewinns Auf neue Rechnung vorzutragen 6.135,33 €
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| 17.11.2010 - Betriebsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Festsetzung des Jahresabschlusses 2009, die Behandlung des Jahresgewinns 2009 und die Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes SSBZ gemäß § 10 des Eigenbetriebsgesetzes LSA vom 24. März 2007, in der derzeit gültigen Fassung, wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2009 1.1. Bilanzsumme 2.095.655,65 € 1.1.1. davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 1.871.730,54 € - das Umlaufvermögen 213.464,81 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 10.460,30 € 1.1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 834.896,77 € - den Sonderposten aus Investitionszuschüssen 146.594,06 € - die Rückstellungen 240.609,24 € - die Verbindlichkeiten 865.851,79 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 7.703,79 €
1.2. Jahresergebnis 6.135,33 € 1.2.1. Summe der Erträge 3.102.974,17 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 3.096.838,84 €
2. Behandlung des Jahresgewinns Auf neue Rechnung vorzutragen 6.135,33 €
Abstimmungsergebnis:
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| 16.12.2010 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/74/0386/10 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/74/0386/1612/10: Der Stadtrat beschließt die Festsetzung des Jahresabschlusses 2009, die Behandlung des Jahresgewinns 2009 und die Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes SSBZ gemäß § 10 des Eigenbetriebsgesetzes LSA vom 24. März 2007, in der derzeit gültigen Fassung, wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2009 1.1. Bilanzsumme 2.095.655,65 € 1.1.1. davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 1.871.730,54 € - das Umlaufvermögen 213.464,81 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 10.460,30 € 1.1.2. davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 834.896,77 € - den Sonderposten aus Investitionszuschüssen 146.594,06 € - die Rückstellungen 240.609,24 € - die Verbindlichkeiten 865.851,79 € - die Rechnungsabgrenzungsposten 7.703,79 €
1.2. Jahresergebnis 6.135,33 € 1.2.1. Summe der Erträge 3.102.974,17 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 3.096.838,84 €
2. Behandlung des Jahresgewinns Auf neue Rechnung vorzutragen 6.135,33 €
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 15.11.2010 zum Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2010 | V/STR/75/0426/10 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Abschluss Rahmenvertrag und Dienstleistungsverträge für die Ausführung von Arbeiten im Gebiet der Stadt Zeitz wird zurückgezogen | V/STR/74/0429/10 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Bildung eines großen Abwasserzweckverbandes Raum Zeitz | V/STR/75/0396/10 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 4 "Wildenborn, Großpörthener Weg" der ehemaligen Gemeinde Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0399/10 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Erweiterung des Stadtrates Zeitz durch Entsendung von Vertretern aus dem Ortschaftsrat Theißen und Luckenau | V/STR/10/0432/10 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Personalausgaben Sammelnachweis A 001 Personal ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste | V/STR/10/0430/10 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle Gewerbesteuerumlage ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Steuern | V/STR/20/0412/10 | |||||||||||||||||
| Ö 23 | Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI | V/STR/STR/0427/10 | |||||||||||||||||
| Ö 24 | Berufung eines sachkundigen Einwohners der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI | V/STR/STR/0428/10 | |||||||||||||||||
| Ö 25 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 26 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 27 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.11.2010 | ||||||||||||||||||
| N 28 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 29 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 30 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 31 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||