Vorlesen

Tagesordnung - 47. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	47. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 10.04.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:10
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.03.2014

STR/0016/14

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 8

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 9

Beteiligungsbericht 2014

V/STR/OB/1171/14

Ö 10

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz

V/STR/75/1165/14

Ö 11

Vermögensaufteilung des aufgelösten Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden

V/STR/65/1160/14

Ö 12

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16. 07. 2009

V/STR/10/1166/14

Ö 13

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

V/STR/65/1145/14

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

26.02.2014 - Ortschaftsrat Luckenau

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Herr Suk

- erläutert die Vorlage und macht dazu Ausführungen

- der Ortschaftsrat möchte Umbenennung der Bezeichnung Park in Festwiese

- im Anschluss erfolgt die Abstimmung mit der Änderung

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 10
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

11.03.2014 - Ortschaftsrat Würchwitz

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 6
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

11.03.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg

Ö 8 - ungeändert beschlossen

Die Mitglieder des Ortschaftsrates diskutieren die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Die Mitglieder des Ortschaftsrates diskutieren die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 5
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

17.03.2014 - Ortschaftsrat Pirkau

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Herr Immisch:

- erläutert die Problematik, die teilweise auf Zeitzer Spielplätzen besteht; Vandalismus und

Alkoholkonsum durch Jugendliche; dagegen vorzugehen gab es bisher keine Handhabe;

das soll sich durch die vorliegende Benutzungsordnung ändern

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 6
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

25.03.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Ortschaftsrat Geußnitz weist darauf hin, dass der Geußnitzer Spielplatz im Wiesenweg auf Seite 5 fehlt

Ortschaftsrat Geußnitz weist darauf hin, dass der Geußnitzer Spielplatz im Wiesenweg auf Seite 5 fehlt.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

25.03.2014 - Ortschaftsrat Nonnewitz

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Herr Suk erläutert die Änderungen gegenüber der bisherigen Satzung und deren Notwendigkeit

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /

26.03.2014 - Bauausschuss

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	7
davon anwesend:	7
Ja-Stimmen:	7
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:	0

27.03.2014 - Ortschaftsrat Theißen

Ö 8 - ungeändert beschlossen

- Im Satzungsentwurf fehlt der Spielplatz am Sommerbad - Kirchweg

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 11
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: /