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Tagesordnung - 47. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 10.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.03.2014  
STR/0016/14  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beteiligungsbericht 2014  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/1171/14  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/75/1165/14  
Ö 11  
Vermögensaufteilung des aufgelösten Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden  
V/STR/65/1160/14  
Ö 12  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16. 07. 2009  
V/STR/10/1166/14  
Ö 13  
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1145/14  
Ö 14  
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Zeitz - Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1150/14  
Ö 15  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 66 der Stadt Zeitz "Industriegebiet am Herrmannschacht"  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1138/14  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 70 der Stadt Zeitz "Erweiterung Grünfläche am Kalktor"  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1159/14  
Ö 17  
Einbindung des ehemaligen Theatergebäudes untere August-Bebel-Straße in den Goethepark  
V/STR/STR/1158/14  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister wird ersucht, die Eingliederung der freien Fläche des ehemaligen Theaters in den Goethepark zu prüfen und konzeptionell zu gestalten

Der Oberbürgermeister wird ersucht, die Eingliederung der freien Fläche des ehemaligen Theaters in den Goethepark zu prüfen und konzeptionell zu gestalten.

   
    10.04.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 17 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/STR/1158/14   
    Veränderung der Anwesenheit, Herr Schwarz kommt hinzu, ab 18

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Schwarz kommt hinzu, ab 18.10 Uhr sind 39 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Herr Hörig, Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD, gibt als Einreicher Erläuterungen zur Vorlage.

 

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, unterbreitet zum weiteren Verfahrensweg folgenden Vorschlag:

Die Vorlage wird aus der Beschlussfassung zurückgezogen. Die Verwaltung wird die Vorlage in die Verfahrensakte zum Flächennutzungsplan übernehmen.

 

Herr Hörig gibt zu diesem Verfahrensweg sein Einverständnis. Eine Abstimmung erübrigt sich.

 

 

 

 

Ö 18  
Allgemeine Anfragen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.03.2014    
N 20.1     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.01.2014    
N 20.2     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.02.2014    
N 21     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 22     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 23     Verkauf einer Eigentumswohnung   V/STR/65/1168/14  
N 24     Allgemeine Anfragen    
N 25     Schließung der Sitzung