Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 06.12.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2018		STR/0047/18
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.11.2018		STR/0058/18
Ö 6	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10	Berufung Ortswehrleiter		VI/STR/32/0864/18
Ö 11	Verkaufsoffene Sonntage 2019		VI/STR/32/0866/18
Ö 12	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Kreditaufnahme von 381.200 Euro		VI/STR/OB/0873/18
Ö 13	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung der Gewerbesteuerumlage		VI/STR/40/0859/18
Ö 14	Vertretung der Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach		VI/STR/BM/0845/18
Ö 15	Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH		VI/STR/OB/0865/18
Ö 16	Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme von Leistungen der Tourist-Information der Stadt Zeitz		VI/STR/40/0840/18
Ö 17	Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz (Verwaltungskostensatzung)		VI/STR/10/0807/18
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz		VI/STR/75/0850/18
Ö 19	Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik in Luckenau" der Stadt Zeitz		VI/STR/65/0858/18
Ö 20	Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke.		VI/STR/10/0867/18
Ö 21	Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke.		VI/STR/STR/0872/18
Ö 22	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 23	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 24	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2018
N 25	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 26	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 27	Ernennung Ehrenbürger	VI/STR/40/0843/18
N 28	Eintragung der Sonja-und-Helene-Sutter-Stiftung in die Tabelle der Stiftungen im "Goldenen Buch" der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion B90/Die Grünen/FDP	VI/STR/STR/0832/18
N 29	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 30	Schließung der Sitzung