Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2018 | STR/0047/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.11.2018 | STR/0058/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0864/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verkaufsoffene Sonntage 2019 | VI/STR/32/0866/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Kreditaufnahme von 381.200 Euro | VI/STR/OB/0873/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung der Gewerbesteuerumlage | VI/STR/40/0859/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Vertretung der Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach | VI/STR/BM/0845/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0865/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Inanspruchnahme von Leistungen der Tourist-Information der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0840/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz (Verwaltungskostensatzung) | VI/STR/10/0807/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | VI/STR/75/0850/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 77 "Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik in Luckenau" der Stadt Zeitz | VI/STR/65/0858/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Zeitz - Stadt der Kinderwagen" Antrag: Fraktion Die Linke. | VI/STR/10/0867/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schaffung von jeweils einer Hausmeisterstelle an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz Antrag: Fraktion Die Linke. | VI/STR/STR/0872/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. |
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| 06.12.2018 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Heller:
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| 21.01.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen Kayna und Nonnewitz durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Reinhardt:
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| 29.01.2019 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis:
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| 31.01.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis:
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| 06.02.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/0872/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/STR/0872/0602/19:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemäß KGST die ordnungsgemäße Bemessung von Hausmeisterstellen an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen in den Ortsteilen durchzuführen und den Einsatz der Hausmeister entsprechend zu realisieren.
Diese Stellen sind im Personalentwicklungskonzept und somit im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung 2019 zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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| Ö 22 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 25.10.2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Ernennung Ehrenbürger | VI/STR/40/0843/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Eintragung der Sonja-und-Helene-Sutter-Stiftung in die Tabelle der Stiftungen im "Goldenen Buch" der Stadt Zeitz Antrag: Fraktion B90/Die Grünen/FDP | VI/STR/STR/0832/18 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
