Tagesordnung - 49. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019 | STR/0053/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0893/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0936/19 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Berufung der Stadtwahlleiterin | VI/STR/SWL/0909/19 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Schiedsstelle | VI/STR/10/0938/19 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.541.559,23 € | VI/STR/40/0926/19 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Aufhebung Sperrvermerk für Auszahlungen im Finanzhaushalt | VI/STR/40/0920/19 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Grundsatzbeschluss zur Rückübertragung der Schulträgerschaft Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis |  |
VI/STR/40/0905/19 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur | VI/STR/40/0918/19 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 € |
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| 11.03.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 € Abstimmungsergebnis:
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| 13.03.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
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| 28.03.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0918/19 | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0918/2803/19: I. Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
II. Für den Fall, dass die Förderung der Grundschule Zeitz-Ost nicht über das „Operationelle Programm für den Europäischen Fond für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 (EFRE) erfolgen wird, ändert sich die Prioritätenliste wie folgt:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Gustav-Mahler-Straße 14 Projektkosten 6.277.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Platanenweg 32 Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 € Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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| Ö 17 | Aufstellung eines Gedenksteines im Ernst-Thälmann-Stadion Zeitz | VI/STR/40/0910/19 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Ortsteilzentren" (ASO), Stand 13.02.2019 | VI/STR/63/0913/19 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna | VI/STR/65/0880/18 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe- / Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0881/18 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Thälmannstraße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0882/18 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ | VI/STR/65/0932/19 | |||||||||||||||||
| Ö 23 | 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz - | VI/STR/32/0891/19 | |||||||||||||||||
| Ö 24 | Verbrennungsverbot | |
VI/STR/32/0898/19 | ||||||||||||||||
| Ö 25 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die Entscheidung des Stadtrates vom 06.02.2019 - VI/STR/75/0894/19 - die "Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungssatzung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung" abzulehnen | VI/STR/BM/0917/19 | |||||||||||||||||
| Ö 26 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung | VI/STR/75/0894/19 | |||||||||||||||||
| Ö 27 | Einrichtung eines Beirates zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss | VI/STR/STR/0911/19 | |||||||||||||||||
| Ö 28 | Bereitstellung finanzieller Mittel für den Förderverein Elsterfloßgraben e.V. | VI/STR/STR/0914/19 | |||||||||||||||||
| Ö 29 | Maßnahmen zur Sicherung von Gebäudeteilen der Brikettfabrik "Herrmannschacht" | VI/STR/STR/0912/19 | |||||||||||||||||
| Ö 30 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 31 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 32 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019 | ||||||||||||||||||
| N 33 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 34 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 35 | Beschluss des 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag vom 13.10.2000 / 20.10.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH und der Stadt Zeitz, für die Ortschaft Kayna | VI/STR/OB/0870/18 | |||||||||||||||||
| N 36 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 37 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||