Tagesordnung - 49. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019 | STR/0053/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0893/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Berufung Ortswehrleiter | VI/STR/32/0936/19 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Berufung der Stadtwahlleiterin | VI/STR/SWL/0909/19 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Schiedsstelle | VI/STR/10/0938/19 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.541.559,23 € | VI/STR/40/0926/19 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Aufhebung Sperrvermerk für Auszahlungen im Finanzhaushalt | VI/STR/40/0920/19 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Grundsatzbeschluss zur Rückübertragung der Schulträgerschaft Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis |  |
VI/STR/40/0905/19 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur | VI/STR/40/0918/19 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Aufstellung eines Gedenksteines im Ernst-Thälmann-Stadion Zeitz | VI/STR/40/0910/19 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Ortsteilzentren" (ASO), Stand 13.02.2019 | VI/STR/63/0913/19 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna | VI/STR/65/0880/18 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau folgender Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung sind die Maßnahmen beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung werden Silberberg, Frauenleite und Burgstraße als Anliegerstraßen klassifiziert und Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße als Haupterschließungsstraßen.
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| 29.01.2019 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - | |||||||||||||||||||
| 13.03.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau folgender Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung sind die Maßnahmen beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung werden Silberberg, Frauenleite und Burgstraße als Anliegerstraßen klassifiziert und Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße als Haupterschließungsstraßen.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau folgender Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung sind die Maßnahmen beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung werden Silberberg, Frauenleite und Burgstraße als Anliegerstraßen klassifiziert und Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße als Haupterschließungsstraßen. Abstimmungsergebnis:
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| 28.03.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0880/18 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0880/2803/19: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau folgender Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung sind die Maßnahmen beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung werden Silberberg, Frauenleite und Burgstraße als Anliegerstraßen klassifiziert und Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße als Haupterschließungsstraßen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 20 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe- / Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0881/18 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Thälmannstraße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0882/18 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 83 „Industriegebiet Zeitzer Guss“ | VI/STR/65/0932/19 | |||||||||||||||||
| Ö 23 | 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz - | VI/STR/32/0891/19 | |||||||||||||||||
| Ö 24 | Verbrennungsverbot | |
VI/STR/32/0898/19 | ||||||||||||||||
| Ö 25 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen die Entscheidung des Stadtrates vom 06.02.2019 - VI/STR/75/0894/19 - die "Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigungssatzung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung" abzulehnen | VI/STR/BM/0917/19 | |||||||||||||||||
| Ö 26 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Schmutzwasserbeitragssatzung | VI/STR/75/0894/19 | |||||||||||||||||
| Ö 27 | Einrichtung eines Beirates zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss | VI/STR/STR/0911/19 | |||||||||||||||||
| Ö 28 | Bereitstellung finanzieller Mittel für den Förderverein Elsterfloßgraben e.V. | VI/STR/STR/0914/19 | |||||||||||||||||
| Ö 29 | Maßnahmen zur Sicherung von Gebäudeteilen der Brikettfabrik "Herrmannschacht" | VI/STR/STR/0912/19 | |||||||||||||||||
| Ö 30 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 31 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 32 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.02.2019 | ||||||||||||||||||
| N 33 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 34 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 35 | Beschluss des 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag vom 13.10.2000 / 20.10.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH und der Stadt Zeitz, für die Ortschaft Kayna | VI/STR/OB/0870/18 | |||||||||||||||||
| N 36 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 37 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||