Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Zu Beginn der Diskussion wurden einleitende Worte durch den Amtsleiter Rechnungsprüfungsamt, Herrn Bliedtner, vorgenommen.

Herr Exler kommt zur Sitzung um 17:10 Uhr hinzu, somit sind 7 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.

Diskussion wurde geführt.

Herr Seidel stellte fest, dass der Bericht mehrere Hinweise enthält.

Da stellt sich die Frage auf, warum seitens der Verwaltung kein Zuständiger anwesend ist?

Herr Kutzschik und Herr Villiers kommen zur Sitzung hinzu.

Herr Gentsch führte an, das im Bericht zum verwaltungstechnischen Ablauf Ausführungen gemacht wurden, dass z.B. eine Vielzahl von Rechnungen nicht prüfbar seien – dies ist nicht nachvollziehbar, jede Rechnung ist zu prüfen.

Herr Viliers erklärte hierzu, das das städtebauliche Förderprogramm Sanierung auch ohne Sanierungsträger funktionieren kann, und der Gesetzesträger dies auch zulässt.

Die Vorlage wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

Festlegungen hierzu werden im Finanz- und Hauptausschuss getroffen.

Herr Bliedtner informiert darüber, dass diese Informationsvorlage dem Rechnungsprüfungsausschuss bereits vorlag. Hier handelt es sich um die Zusammenfassung der Prüfergebnisse. Eine Erweiterung kann nur in Zusammenhang mit dem 1. Prüfauftrag aus dem vergangenen Jahr gewertet werden. Das Rechnungsprüfungsamt gelangte zu keinen weiteren Erkenntnissen.

Vorsitzender: Was sind die Konsequenzen aus diesen Ergebnissen?

Herr Bliedtner: Dafür ist das Rechnungsprüfungsamt nicht zuständig, wir stellen nur fest.

Herr Gentsch kritisiert die Vorgehensweise und bemängelt, dass keine detaillierte Abrechnung erfolgte.

Der Hauptausschuss nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.

Die Mitglieder des Stadtrates nehmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.