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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 30.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Haushalt 2008 (Vorlage wird nachgereicht)      
Ö 5  
Haushaltskonsolidierungskonzept (Vorlage wird nachgereicht)      
Ö 6  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/1168/08  
Ö 7  
Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz
IV/STR/10/1157/08  
Ö 8  
1. Änderung zur Entschädigungssatzung der Stadt Zeitz für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und im Ortschaftsrat vom 10.03.2005  
IV/STR/10/1177/08  
Ö 9  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2008  
IV/STR/32/1165/08  
Ö 10  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz  
IV/STR/32/1210/08  
Ö 11  
Umsetzung Toilettenanlage
IV/STR/32/1209/08  
Ö 12  
Bericht über die Prüfung zum Prüfauftrag Erweiterung des Sonderprüfauftrages des Stadtrates der Stadt Zeitz "DSK Sanierungshonorar 2005" in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.05.2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/014/0700/2405/07  
IV/STR/14/1232/08  
Ö 13  
1. Fortschreibung der Sanierungsziele Block 26 - Elsteraue - Wasservorstadt - Freiligrathstraße - östliche Sanierungsgebietsgrenze  
IV/STR/OB/1226/08  
Ö 14  
Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008
IV/STR/OB/1233/08  
Ö 15  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010  
IV/STR/40/1199/08  
Ö 16  
Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis  
IV/STR/40/1251/08  
Ö 17  
Ernennung Ehrenbürger  
IV/STR/STR/1253/08  
    VORLAGE
    Die Stadt Zeitz ernennt Herrn Peter Merseburger zu ihrem Ehrenbürger

Die Stadt Zeitz ernennt Herrn Peter Merseburger zu ihrem Ehrenbürger.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 09. 05. 2008 alle dafür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen.

   
    28.04.2008 - Bildungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadt Zeitz ernennt Herrn Peter Merseburger zu ihrem Ehrenbürger.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 09.05.2008 alle dafür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    7 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    30.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Stadt Zeitz ernennt Herrn Peter Merseburger zu ihrem Ehrenbürger.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 09. 05. 2008 alle dafür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7  

davon anwesend:      7  

Ja-Stimmen:       7  

Nein-Stimmen:      0  

Stimmenthaltungen:      0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0  

   
    08.05.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1253/08   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1253/0805/08:

Die Stadt Zeitz ernennt Herrn Peter Merseburger zu ihrem Ehrenbürger.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 09. 05. 2008 alle dafür erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     35  

Ja-Stimmen:      28  

Nein-Stimmen:       1  

Stimmenthaltungen:       6  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 18  
Benennung einer Straße nach Ortlep, Anbringung einer Tafel
IV/STR/STR/1180/08  
Ö 19  
Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa  
IV/STR/STR/1181/08  
Ö 20  
Nachforschungen zu Anna Magdalena Bach  
IV/STR/STR/1254/08  
Ö 21  
Allgemeine Anfragen      
N 22     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 23     Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 164 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.750 m²   IV/STR/80/1237/08  
N 24     Städtebaufördervertrag / vorzeitige Löschung einer Grundschuld   IV/STR/OB/1220/08  
N 25     Einziehung einer Teilfläche der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg   IV/STR/65/1217/08  
N 26     Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus   IV/STR/40/1252/08  
N 27     Ankauf eines Grundstücks in der Rothestraße   IV/STR/STR/1248/08  
N 28     Erweiterung des Satzungsgebietes am Platanenweg   IV/STR/STR/1247/08  
N 29     Innovationsfabrik   IV/STR/STR/1223/08  
N 30     Vergabe von Bauleistungen - Gründungsstabilisierung am Gebäude Kalkstraße 21 in 06712 Zeitz hier: Gebäudestabilisierungs-/Injektagearbeiten   IV/STR/63/1227/08  
N 31     Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2008   IV/STR/10/1256/08  
N 32     Personalangelegenheit - Befristete Übernahme der ausgebildeten Verwaltungsfachangestellten (Einstellungsjahr 2005)   IV/STR/10/1255/08  
N 33     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Kassen-/Führungs-/Aufsichtskraft im Museum   IV/STR/10/1261/08  
N 34     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 2 Rettungsschwimmern für die Saison 2008   IV/STR/10/1262/08  
N 35     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur unbefristeten Stellenbesetzung der Stelle Badewart   IV/STR/10/1264/08  
N 36     Allgemeine Anfragen    
Ö 37  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 38  
Schließung der Sitzung