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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 30.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Haushalt 2008 (Vorlage wird nachgereicht)      
Ö 5  
Haushaltskonsolidierungskonzept (Vorlage wird nachgereicht)      
Ö 6  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
IV/STR/10/1168/08  
Ö 7  
Beauftragung des Seniorenbeirates der Stadt Zeitz
IV/STR/10/1157/08  
Ö 8  
1. Änderung zur Entschädigungssatzung der Stadt Zeitz für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und im Ortschaftsrat vom 10.03.2005  
IV/STR/10/1177/08  
Ö 9  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2008  
IV/STR/32/1165/08  
Ö 10  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz  
IV/STR/32/1210/08  
Ö 11  
Umsetzung Toilettenanlage
IV/STR/32/1209/08  
Ö 12  
Bericht über die Prüfung zum Prüfauftrag Erweiterung des Sonderprüfauftrages des Stadtrates der Stadt Zeitz "DSK Sanierungshonorar 2005" in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.05.2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/014/0700/2405/07  
IV/STR/14/1232/08  
Ö 13  
1. Fortschreibung der Sanierungsziele Block 26 - Elsteraue - Wasservorstadt - Freiligrathstraße - östliche Sanierungsgebietsgrenze  
IV/STR/OB/1226/08  
Ö 14  
Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 08.04.2008
IV/STR/OB/1233/08  
Ö 15  
Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2008 bis 31.07.2010  
IV/STR/40/1199/08  
Ö 16  
Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis  
IV/STR/40/1251/08  
Ö 17  
Ernennung Ehrenbürger  
IV/STR/STR/1253/08  
Ö 18  
Benennung einer Straße nach Ortlep, Anbringung einer Tafel
IV/STR/STR/1180/08  
Ö 19  
Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa  
IV/STR/STR/1181/08  
Ö 20  
Nachforschungen zu Anna Magdalena Bach  
IV/STR/STR/1254/08  
    VORLAGE
    Um die Bedeutung von Anna Magdalena Bach, der 2

Um die Bedeutung von Anna Magdalena Bach, der 2. Frau von Sebastian Bach, mehr Beachtung für die Stadt Zeitz zu schenken – besonders bei Aktivitäten außerhalb von Zeitz – wird die Stadtverwaltung beauftragt, über diese Persönlichkeit und deren Wirken Nachforschungen anzustellen.

   
    28.04.2008 - Bildungsausschuss
    Ö 12 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Um die Bedeutung von Anna Magdalena Bach, der 2. Frau von Sebastian Bach, mehr Beachtung für die Stadt Zeitz zu schenken – besonders bei Aktivitäten außerhalb von Zeitz – wird die Stadtverwaltung beauftragt, über diese Persönlichkeit und deren Wirken Nachforschungen anzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   6 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    30.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 20 - geändert beschlossen
    Herr Dr

Herr Dr. Altmann beantragt, über folgende Textänderung abzustimmen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Nachforschungen über diese Persönlichkeit und deren Wirken anzustellen.

Die Begründung ist zu streichen.

 

Beschluss:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Nachforschungen über diese Persönlichkeit und deren Wirken anzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7  

davon anwesend:     7  

Ja-Stimmen:      6  

Nein-Stimmen:     0  

Stimmenthaltungen:     1  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0  

   
    08.05.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 27 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/1254/08   
    Herr Heller stellt den Antrag:

Herr Heller stellt den Antrag:

Dem Beschluss des Hauptausschusses ist zu folgen, der lautet:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Nachforschungen über die Persönlichkeit

Anna Magdalena Bach und deren Wirken anzustellen.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1254/0805/08:

Dem Beschluss des Hauptausschusses ist zu folgen, der lautet:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Nachforschungen über die Persönlichkeit

Anna Magdalena Bach und deren Wirken anzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     34  

Ja-Stimmen:      28  

Nein-Stimmen:       6  

Stimmenthaltungen:       0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 21  
Allgemeine Anfragen      
N 22     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 23     Verkauf einer Teilfläche am Kastanienplatz, Gemarkung Zeitz, Flur 9, Flurstück 164 anteilig, mit einer Größe von ca. 1.750 m²   IV/STR/80/1237/08  
N 24     Städtebaufördervertrag / vorzeitige Löschung einer Grundschuld   IV/STR/OB/1220/08  
N 25     Einziehung einer Teilfläche der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg   IV/STR/65/1217/08  
N 26     Verein "Mitteldeutscher Umwelt- und Technikpark" e.V. - Investitionszuschuss 2005 für Dachsanierung Beamtenwohnhaus   IV/STR/40/1252/08  
N 27     Ankauf eines Grundstücks in der Rothestraße   IV/STR/STR/1248/08  
N 28     Erweiterung des Satzungsgebietes am Platanenweg   IV/STR/STR/1247/08  
N 29     Innovationsfabrik   IV/STR/STR/1223/08  
N 30     Vergabe von Bauleistungen - Gründungsstabilisierung am Gebäude Kalkstraße 21 in 06712 Zeitz hier: Gebäudestabilisierungs-/Injektagearbeiten   IV/STR/63/1227/08  
N 31     Personalangelegenheit - Einstellung von zwei Auszubildenden Verwaltungsfachangestellten in der Fachrichtung Kommunalverwaltung 2008   IV/STR/10/1256/08  
N 32     Personalangelegenheit - Befristete Übernahme der ausgebildeten Verwaltungsfachangestellten (Einstellungsjahr 2005)   IV/STR/10/1255/08  
N 33     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Kassen-/Führungs-/Aufsichtskraft im Museum   IV/STR/10/1261/08  
N 34     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 2 Rettungsschwimmern für die Saison 2008   IV/STR/10/1262/08  
N 35     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur unbefristeten Stellenbesetzung der Stelle Badewart   IV/STR/10/1264/08  
N 36     Allgemeine Anfragen    
Ö 37  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 38  
Schließung der Sitzung