Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.09.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz | IV/STR/74/1556/08 | |||||
| Ö 5 | Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" (SSBZ) zum 30. September 2008 | IV/STR/74/1557/08 | |||||
| Ö 6 | Information über die Umschuldung eines Kommunaldarlehns der Stadt Zeitz - Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz | IV/STR/74/1555/08 | |||||
| Ö 7 | Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" am 19.08.2008 und Stellungnahme des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" | IV/STR/14/1528/08 | |||||
| Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | IV/STR/75/1562/08 | |||||
| Ö 9 | 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 18.12.1997 | IV/STR/75/1564/08 | |||||
| Ö 10 | Wirtschaftsplan für das jahr 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | IV/STR/75/1563/08 | |||||
| Ö 11 | Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 30. September 2008 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. September 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | IV/STR/75/1560/08 | |||||
| Ö 12 | Aufnahme eines Kommunalkredites für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | IV/STR/75/1566/08 | |||||
| Ö 13 | Buchhalterische Behandlung zweifelhafter Forderungen kleiner 2.500 € | IV/STR/75/1559/08 | |||||
| Ö 14 | Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH | IV/STR/10/1437/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Die Verwaltung wird beauftragt, für die Stadt Zeitz die Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (SWZ) zu betreiben. Bis zur vollendeten Beschlussausführung, ist über den Stand der Angelegenheit im Bericht des Oberbürgermeisters unter Top 5 der Stadtratssitzungen fortlaufend zu informieren.
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| 26.11.2008 - Betriebsausschuss | |||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz den Erwerb einer Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (SWZ) zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 01.12.2008 - Sozialausschuss | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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Geänderter Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz den Erwerb einer Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (SWZ) zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 03.12.2008 - Wirtschaftsförderungsausschuss | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz den Erwerb einer Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (SWZ) zu prüfen.
Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: - |
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| 11.12.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 19 - geändert beschlossen | |||||||
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Geänderter Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz den Erwerb einer Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (SWZ) zu prüfen. Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 18.12.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 29 - | |||||||
| 15.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 33.3 - | |||||||
| 28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 37 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/10/1437/08 | |||||||
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Herr Moser (Fraktion WIR – Unabhängige) stellt den Antrag: Zur Abstimmung soll der Ursprungstext gestellt werden.
Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.) stellt den Antrag: Dem geänderten Beschlusstext des Betriebsausschusses ist zu folgen, der lautet: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz den Erwerb einer Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (SWZ) zu prüfen.
Am Ende der Diskussion lässt Herr Sträßner zunächst über den geänderten Beschlusstext des Betriebsausschusses zum Beschluss abstimmen:
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/10/1437/2801/09: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Stadt Zeitz den Erwerb einer Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH (SWZ) zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 29 Ja-Stimmen: 22 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Weitere Abstimmungen erübrigen sich. |
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| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 16 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 16.1 | Anträge des Herrn Sträßner | ||||||
| N 17 | Buchhalterische Behandlung zweifelhafter Forderungen mit einem Wert über 2.500 € | IV/STR/75/1561/08 | |||||
| N 18 | Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz durch den Abwasserzweckverband Hasselbach-Thierbach | IV/STR/75/1565/08 | |||||
| N 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 20 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||