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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 26.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.09.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz  
IV/STR/74/1556/08  
Ö 5  
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" (SSBZ) zum 30. September 2008  
IV/STR/74/1557/08  
Ö 6  
Information über die Umschuldung eines Kommunaldarlehns der Stadt Zeitz - Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz  
IV/STR/74/1555/08  
Ö 7  
Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" am 19.08.2008 und Stellungnahme des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz"  
IV/STR/14/1528/08  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/75/1562/08  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und die Behandlung des Jahresverlustes 2007 des Eigenbetri

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und die Behandlung des Jahresverlustes 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 11 der Eigenbetriebsverordnung vom 20.08.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1.      Feststellung des Jahresabschlusses 2007

 

1.1               Bilanzsumme              38.769.020,35 EUR

 

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              37.259.611,16 EUR

              - das Umlaufvermögen              1.507.448,02 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.961,17 EUR

 

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              6.216.383,68 EUR

              - die verrechenbare Abwasserabgabe              1.947.386,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              6.005.584,00 EUR

              - die Rückstellungen              929.224,34 EUR

              - die Verbindlichkeiten              23.670.442,33 EUR

 

1.2              Jahresverlust              157.677,05 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge              5.056.568,28 EUR

 

1.2.2              Summe der Aufwendungen              5.214.245,33 EUR

 

2.               Behandlung des Jahresverlustes

              - auf neue Rechnung vorzutragen                             157.677,05 EUR

   
    26.11.2008 - Betriebsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und die Behandlung des Jahresverlustes 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 11 der Eigenbetriebsverordnung vom 20.08.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1.      Feststellung des Jahresabschlusses 2007

 

1.1               Bilanzsumme              38.769.020,35 EUR

 

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              37.259.611,16 EUR

              - das Umlaufvermögen              1.507.448,02 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.961,17 EUR

 

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              6.216.383,68 EUR

              - die verrechenbare Abwasserabgabe              1.947.386,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              6.005.584,00 EUR

              - die Rückstellungen              929.224,34 EUR

              - die Verbindlichkeiten              23.670.442,33 EUR

 

1.2              Jahresverlust              157.677,05 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge              5.056.568,28 EUR

 

1.2.2              Summe der Aufwendungen              5.214.245,33 EUR

 

2.               Behandlung des Jahresverlustes

              - auf neue Rechnung vorzutragen                             157.677,05 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  8

davon anwesend:    8

Ja-Stimmen:     8

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    18.12.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/75/1562/08   
    Öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

 

Neu: TOP 7.3

Hierzu liegt ein Austauschblatt vor.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/75/1562/1812/08_

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und die Behandlung des Jahresverlustes 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 11 der Eigenbetriebsverordnung vom 20.08.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:

 

1.      Feststellung des Jahresabschlusses 2007

 

1.1               Bilanzsumme              38.769.020,35 EUR

 

1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf

              - das Anlagevermögen              37.259.611,16 EUR

              - das Umlaufvermögen              1.507.448,02 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten              1.961,17 EUR

 

1.1.2              Davon entfallen auf der Passivseite auf

              - das Eigenkapital              6.216.383,68 EUR

              - die verrechenbare Abwasserabgabe              1.947.386,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse              6.005.584,00 EUR

              - die Rückstellungen              929.224,34 EUR

              - die Verbindlichkeiten              23.670.442,33 EUR

 

1.2              Jahresverlust              157.677,05 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge              5.056.568,28 EUR

 

1.2.2              Summe der Aufwendungen              5.214.245,33 EUR

 

2.               Behandlung des Jahresverlustes

              - auf neue Rechnung vorzutragen                             157.677,05 EUR

 

Der Stadtrat beschließt weiter die Entlastung des Betriebsleiters für das Wirtschaftsjahr 2007.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  41  

davon anwesend:      33  

Ja-Stimmen:       33  

Nein-Stimmen:        0  

Stimmenthaltungen:        0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0  

Ö 9  
11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 18.12.1997  
IV/STR/75/1564/08  
Ö 10  
Wirtschaftsplan für das jahr 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/75/1563/08  
Ö 11  
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 30. September 2008 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. September 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/75/1560/08  
Ö 12  
Aufnahme eines Kommunalkredites für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"  
IV/STR/75/1566/08  
Ö 13  
Buchhalterische Behandlung zweifelhafter Forderungen kleiner 2.500 €  
IV/STR/75/1559/08  
Ö 14  
Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH  
IV/STR/10/1437/08  
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 16.1     Anträge des Herrn Sträßner    
N 17     Buchhalterische Behandlung zweifelhafter Forderungen mit einem Wert über 2.500 €   IV/STR/75/1561/08  
N 18     Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz durch den Abwasserzweckverband Hasselbach-Thierbach   IV/STR/75/1565/08  
N 19     Allgemeine Anfragen    
Ö 20  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 21  
Schließung der Sitzung