Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.09.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz | IV/STR/74/1556/08 | |||||
Ö 5 | Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" (SSBZ) zum 30. September 2008 | IV/STR/74/1557/08 | |||||
Ö 6 | Information über die Umschuldung eines Kommunaldarlehns der Stadt Zeitz - Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz | IV/STR/74/1555/08 | |||||
Ö 7 | Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" am 19.08.2008 und Stellungnahme des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" | IV/STR/14/1528/08 | |||||
Ö 8 | Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | IV/STR/75/1562/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und die Behandlung des Jahresverlustes 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 11 der Eigenbetriebsverordnung vom 20.08.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2007
1.1 Bilanzsumme 38.769.020,35 EUR
1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 37.259.611,16 EUR - das Umlaufvermögen 1.507.448,02 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.961,17 EUR
1.1.2 Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 6.216.383,68 EUR - die verrechenbare Abwasserabgabe 1.947.386,00 EUR - die empfangenen Ertragszuschüsse 6.005.584,00 EUR - die Rückstellungen 929.224,34 EUR - die Verbindlichkeiten 23.670.442,33 EUR
1.2 Jahresverlust 157.677,05 EUR
1.2.1 Summe der Erträge 5.056.568,28 EUR
1.2.2 Summe der Aufwendungen 5.214.245,33 EUR
2. Behandlung des Jahresverlustes - auf neue Rechnung vorzutragen 157.677,05 EUR |
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26.11.2008 - Betriebsausschuss | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und die Behandlung des Jahresverlustes 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 11 der Eigenbetriebsverordnung vom 20.08.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2007
1.1 Bilanzsumme 38.769.020,35 EUR
1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 37.259.611,16 EUR - das Umlaufvermögen 1.507.448,02 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.961,17 EUR
1.1.2 Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 6.216.383,68 EUR - die verrechenbare Abwasserabgabe 1.947.386,00 EUR - die empfangenen Ertragszuschüsse 6.005.584,00 EUR - die Rückstellungen 929.224,34 EUR - die Verbindlichkeiten 23.670.442,33 EUR
1.2 Jahresverlust 157.677,05 EUR
1.2.1 Summe der Erträge 5.056.568,28 EUR
1.2.2 Summe der Aufwendungen 5.214.245,33 EUR
2. Behandlung des Jahresverlustes - auf neue Rechnung vorzutragen 157.677,05 EUR
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8 davon anwesend: 8 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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18.12.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/75/1562/08 | |||||||
Öffentlicher Teil:
Neu: TOP 7.3 Hierzu liegt ein Austauschblatt vor.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/75/1562/1812/08_ Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und die Behandlung des Jahresverlustes 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz gemäß § 11 der Eigenbetriebsverordnung vom 20.08.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2007
1.1 Bilanzsumme 38.769.020,35 EUR
1.1.1 Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen 37.259.611,16 EUR - das Umlaufvermögen 1.507.448,02 EUR - den Rechnungsabgrenzungsposten 1.961,17 EUR
1.1.2 Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital 6.216.383,68 EUR - die verrechenbare Abwasserabgabe 1.947.386,00 EUR - die empfangenen Ertragszuschüsse 6.005.584,00 EUR - die Rückstellungen 929.224,34 EUR - die Verbindlichkeiten 23.670.442,33 EUR
1.2 Jahresverlust 157.677,05 EUR
1.2.1 Summe der Erträge 5.056.568,28 EUR
1.2.2 Summe der Aufwendungen 5.214.245,33 EUR
2. Behandlung des Jahresverlustes - auf neue Rechnung vorzutragen 157.677,05 EUR
Der Stadtrat beschließt weiter die Entlastung des Betriebsleiters für das Wirtschaftsjahr 2007. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 33 Ja-Stimmen: 33 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 9 | 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 18.12.1997 | IV/STR/75/1564/08 | |||||
Ö 10 | Wirtschaftsplan für das jahr 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | IV/STR/75/1563/08 | |||||
Ö 11 | Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 30. September 2008 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. September 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz | IV/STR/75/1560/08 | |||||
Ö 12 | Aufnahme eines Kommunalkredites für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | IV/STR/75/1566/08 | |||||
Ö 13 | Buchhalterische Behandlung zweifelhafter Forderungen kleiner 2.500 € | IV/STR/75/1559/08 | |||||
Ö 14 | Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH | IV/STR/10/1437/08 | |||||
Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
N 16 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 16.1 | Anträge des Herrn Sträßner | ||||||
N 17 | Buchhalterische Behandlung zweifelhafter Forderungen mit einem Wert über 2.500 € | IV/STR/75/1561/08 | |||||
N 18 | Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz durch den Abwasserzweckverband Hasselbach-Thierbach | IV/STR/75/1565/08 | |||||
N 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 20 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 21 | Schließung der Sitzung | ||||||