Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium:	Betriebsausschuss
Datum:	Mi, 26.11.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10
Raum:	Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 10.09.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
Ö 4		Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz		IV/STR/74/1556/08
Ö 5		Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Eigenbetriebes "Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz" (SSBZ) zum 30. September 2008		IV/STR/74/1557/08
Ö 6		Information über die Umschuldung eines Kommunaldarlehns der Stadt Zeitz - Eigenbetrieb Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz		IV/STR/74/1555/08
Ö 7		Bericht zur unvermuteten Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" am 19.08.2008 und Stellungnahme des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz"		IV/STR/14/1528/08
Ö 8		Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz		IV/STR/75/1562/08
Ö 9		11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 18.12.1997		IV/STR/75/1564/08
Ö 10		Wirtschaftsplan für das jahr 2009 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz		IV/STR/75/1563/08
Ö 11		Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar - 30. September 2008 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 30. September 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz		IV/STR/75/1560/08
Ö 12		Aufnahme eines Kommunalkredites für den Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz"		IV/STR/75/1566/08
	VORLAGE
	Der Betriebsausschuss ermächtigt den Betriebsleiter für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz einen Kredit in Höhe von Der Betriebsausschuss ermächtigt den Betriebsleiter für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz einen Kredit in Höhe von 1.205.000 aufzunehmen. Bei gleichen Konditionen ist das Angebot mit dem niedrigsten Zinssatz anzunehmen. Über das Ergebnis der Kreditaufnahme ist der Betriebsausschuss zu informieren.

	26.11.2008 - Betriebsausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Betriebsausschuss ermächtigt den Betriebsleiter für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz einen Kredit in Höhe von 1.205.000 aufzunehmen. Bei gleichen Konditionen ist das Angebot mit dem niedrigsten Zinssatz anzunehmen. Über das Ergebnis der Kreditaufnahme ist der Betriebsausschuss zu informieren. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 8 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ö 13		Buchhalterische Behandlung zweifelhafter Forderungen kleiner 2.500		IV/STR/75/1559/08
Ö 14		Übernahme einer absoluten Mehrheit von Besitzanteilen an den Stadtwerken Zeitz GmbH		IV/STR/10/1437/08
Ö 15		Allgemeine Anfragen
N 16		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 16.1		Anträge des Herrn Sträßner
N 17		Buchhalterische Behandlung zweifelhafter Forderungen mit einem Wert über 2.500	IV/STR/75/1561/08
N 18		Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der öffentlichen Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz durch den Abwasserzweckverband Hasselbach-Thierbach	IV/STR/75/1565/08
N 19		Allgemeine Anfragen
Ö 20		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 21		Schließung der Sitzung