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Tagesordnung - 19. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	19. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 11.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:02
Raum:	Klinkerhallen Zeitz
Ort:	Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates
Ö 3.1	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.10.2020		STR/0010/20
Ö 3.2	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020 (Fortführung der Sitzung vom 08.10.2020)		STR/0021/20
Ö 3.3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2020		STR/0011/20
Ö 4	Einwohneranfragen
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7	Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte - Anpassung an § 56 a KVG LSA - außergewöhnliche Notsituationen		VII/STR/32/0346/21
Ö 8	Änderung der Ausschussbesetzung		VII/STR/OB/0336/21
Ö 9	Berufung Ortswehrleiter / Stadtwehrleiter		VII/STR/32/0362/21
Ö 10	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen		VII/STR/20/0317/20
Ö 11	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule 2019-2024 mit mobilen Endgeräten		VII/STR/40/0335/21
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz		VII/STR/75/0352/21
Ö 13	Errichtung eines Projektbüros "Stadt der Zukunft" in Zeitz		VII/STR/OB/0332/20
Ö 14	Satzung über die Entschädigung sowie den Ersatz von Auslagen bei Ausübung von Ehrenämtern bei Kommunalwahlen in der Stadt Zeitz		VII/STR/SWL/0337/21
Ö 15	Festlegung einer Richtlinie zur Vergabe von Städtebaufördermitteln aus dem Verfügungsfonds der Stadt Zeitz (Verfügungsfondsrichtlinie)		VII/STR/65/0308/20
Ö 16	Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderungsprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD), "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) und Lebendige Zentren, Stand 24.11.2020		VII/STR/65/0315/20
Ö 17	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Stadtmitte Zeitz		VII/STR/65/0319/20
Ö 18	Beschluss zur Einleitung des ergänzenden Verfahrens nach § 214 (4) BauGB für den Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 75 Schützenstraße in Zeitz		VII/STR/65/0323/20
Ö 19	4. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Jugend- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz		VII/STR/40/0344/21
Ö 20	Antrag zur touristischen Erschließung des Elsterfloßgrabens Antrag: Fraktion Die Linke./ZfZ		VII/STR/STR/0331/20
Ö 21	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 22	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 23	Abstimmung der Niederschriften über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates
N 23.1	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 29.10.2020 (Fortführung der Sitzung vom 08.10.2020)
N 23.2	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2020
N 24	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 25	Ernennung Ehrenbürger	VII/STR/OB/0314/20
N 26	Erwerb Gewerbeflächen und Machbarkeitsstudie	VII/STR/63/0355/21
N 27	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 28	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 29	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 30	Schließung der Sitzung

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