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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 15.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:04
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.07.2024  
STR/0001/24  
Ö 4     Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates, welche am 01.07.2024 nicht anwesend waren, auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates      
Ö 5     Aktenkundige Belehrung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates, welche am 01.07.2024 nicht anwesend waren, gem. § 30 Abs. 3 KVG LSA durch den Oberbürgermeister hinsichtlich der nach den §§ 32,033 KVG LSA obliegenden Pflichten sowie Hinweis auf die Regelungen zur Haftung gem. § 34 KVG LSA      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8     Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates      
Ö 9     Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zeitz, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte  
Enthält Anlagen
VIII/STR/BM/0021/24  
Ö 10     Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/BM/0020/24  
Ö 11     Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung (§ 47 KVG LSA)  
VIII/STR/BM/0038/24  
Ö 12     Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme (§ 49 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 47 Abs. 1 KVG LSA)  
VIII/STR/BM/0039/24  
Ö 13     Vertretung der Stadt in Beteiligungen      
Ö 13.1     Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0010/24  
Ö 13.2     Vertretung der Stadt Zeitz im Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0011/24  
Ö 13.3     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtreinigungs- und Servicebetrieb GmbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0012/24  
Ö 13.4     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0013/24  
Ö 13.5     Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
VIII/STR/OB/0014/24  
Ö 13.6     Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0015/24  
Ö 13.7     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0016/24  
Ö 13.8     Vertretung der Stadt Zeitz in der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle  
VIII/STR/OB/0017/24  
Ö 13.9     Entsendung der Vertretung der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung "Planungsverband Grüne Magistrale"  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0019/24  
Ö 13.10     Vertretung der Stadt Zeitz in der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG)  
Enthält Anlagen
VIII/STR/STR/0018/24  
Ö 14     mündliche Information und Diskussion zur Entwicklung der Grundschulen im Stadtgebiet Zeitz - Gesetzesentwurf des Bildungsministeriums (Antrag Fraktion CDU, Zeitz 21)      
Ö 15     Beantragung von Fördermitteln im Programm STARK - Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten zur Fortführung eines Projektbüros Stadt der Zukunft Zeitz  
VIII/STR/OB/0024/24  
Ö 16     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 19     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 20     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 21     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 22     Schließung der Sitzung