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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 15.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:04
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 01.07.2024  
STR/0001/24  
Ö 4     Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates, welche am 01.07.2024 nicht anwesend waren, auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates      
Ö 5     Aktenkundige Belehrung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates, welche am 01.07.2024 nicht anwesend waren, gem. § 30 Abs. 3 KVG LSA durch den Oberbürgermeister hinsichtlich der nach den §§ 32,033 KVG LSA obliegenden Pflichten sowie Hinweis auf die Regelungen zur Haftung gem. § 34 KVG LSA      
Ö 6     Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8     Abstimmung über die Sitzordnung der Mitglieder des Stadtrates      
Ö 9     Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zeitz, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte  
Enthält Anlagen
VIII/STR/BM/0021/24  
Ö 10     Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VIII/STR/BM/0020/24  
Ö 11     Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung (§ 47 KVG LSA)  
VIII/STR/BM/0038/24  
Ö 12     Berufung sachkundiger Einwohner in beratende Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme (§ 49 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 47 Abs. 1 KVG LSA)  
VIII/STR/BM/0039/24  
Ö 13     Vertretung der Stadt in Beteiligungen      
Ö 13.1     Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster-Hasselbach/Thierbach  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0010/24  
Ö 13.2     Vertretung der Stadt Zeitz im Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0011/24  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz entsendet in den Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz folgende Mitgliederr die Dauer der Wahlperiode

 

1. (Mitglied des Stadtrates)    ………………………………………….

 

2. (Vertreter örtliche Ärzteschaft)  …………………………………………..

 

3. (Vertreter örtliche Anwaltschaft)  …………………………………………..

 

4. (Persönlichkeit des öffentlichen Lebens) …………………………………………..

 

5. (Persönlichkeit des öffentlichen Lebens)  …………………………………………..

 

6. (Persönlichkeit des öffentlichen Lebens)  …………………………………………..

 

7. (Persönlichkeit des öffentlichen Lebens)  …………………………………………..

 

 

Nachrichtlich:

 

Geborene Mitglieder des Vorstandes sind:

 

1. Oberbürgermeister der Stadt Zeitz oder ein von ihm benannter Vertreter

2. Landrat des Burgenlandkreises oder ein von ihm benannter Vertreter

3. Ortsbürgermeister der Ortschaft Geußnitz, der Stadt Zeitz oder ein von ihm benannter  Vertreter

 


 

Ö 13.3     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtreinigungs- und Servicebetrieb GmbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0012/24  
Ö 13.4     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0013/24  
Ö 13.5     Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
VIII/STR/OB/0014/24  
Ö 13.6     Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0015/24  
Ö 13.7     Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0016/24  
Ö 13.8     Vertretung der Stadt Zeitz in der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle  
VIII/STR/OB/0017/24  
Ö 13.9     Entsendung der Vertretung der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung "Planungsverband Grüne Magistrale"  
Enthält Anlagen
VIII/STR/OB/0019/24  
Ö 13.10     Vertretung der Stadt Zeitz in der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG)  
Enthält Anlagen
VIII/STR/STR/0018/24  
Ö 14     mündliche Information und Diskussion zur Entwicklung der Grundschulen im Stadtgebiet Zeitz - Gesetzesentwurf des Bildungsministeriums (Antrag Fraktion CDU, Zeitz 21)      
Ö 15     Beantragung von Fördermitteln im Programm STARK - Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten zur Fortführung eines Projektbüros Stadt der Zukunft Zeitz  
VIII/STR/OB/0024/24  
Ö 16     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 19     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 20     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 21     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 22     Schließung der Sitzung