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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Mi, 13.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:25
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Haushalt2024_Gesamtdokument

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2023		STR/0052/23
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Beteiligungsbericht 2023		VII/STR/OB/0973/23
Ö 7	Wahl des 3. allgemeinen Vertreters des Oberbürgermeisters für den Verhinderungsfall		VII/STR/BM/0948/23
Ö 8	Bildung eines Wahlbereiches bei der Stadtratswahl 2024		VII/STR/BM/0953/23
Ö 9	Beschluss zum überarbeiteten Maßnahmenkatalog - Leitbild der Stadt Zeitz		VII/STR/OB/0944/23
Ö 10	1. Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen		VII/STR/BM/0937/23
Ö 11	Gründung "Planungsverband Grüne Magistrale" und Aufgabenübertragung auf den Planungsverband		VII/STR/BM/0950/23
Ö 12	Entsendung des Fachbereichsleiters Technisches Zeitz und eines Mitglieds der Vertretung in die Verbandsversammlung "Planungsverband Grüne Magistrale""		VII/STR/BM/0951/23
Ö 13	Einbringung des vorläufigen Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024
Ö 14	Stellungnahme der Stadt Zeitz zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt		VII/STR/20/0974/23
Ö 15	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 der Stadt Zeitz - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)		VII/STR/65/0938/23
Ö 16	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung der Gewerbesteuerumlage		VII/STR/20/0963/23
Ö 17	Außerplanmäßiger Antrag einer Verpflichtungsermächtigung Mehrgenerationsspielplatz im Ortsteil Kayna		VII/STR/65/0965/23
Ö 18	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral)		VII/STR/75/0976/23
Ö 19	Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz		VII/STR/75/0977/23
Ö 20	Übersicht über den Stand der bislang behandelten Beschlussvorlagen für das Jahr 2023		VII/STR/BM/0964/23
Ö 21	Projekt DiTiP - Digitale Transformation von Pflegeeinrichtungen		VII/STR/OB/0984/23
Ö 22	Ausschreibung der Stelle der Beigeordneten		VII/STR/STR/0955/23
Ö 23	Wahl des Beigeordneten der Stadt Zeitz		VII/STR/OB/0962/23
Ö 24	Straßenschilder mit historischen Fakten/Namen mittels QR-Code ergänzen		VII/STR/STR/0957/23
Ö 25	Unverzügliche Umsetzung dringlich erforderlicher Digitalisierungsprojekte durch die Stadtverwaltung Zeitz		VII/STR/STR/0956/23
Ö 26	Soziale Stadt		VII/STR/STR/0958/23
Ö 27	Beantragung von Fördermitteln des Landes Sachsen-Anhalt zur Einrichtung eines örtlichen Teilhabemanagements in der Stadt Zeitz		VII/STR/40/0954/23
Ö 28	Antrag Schwammstadt Zeitz		VII/STR/STR/0947/23
Ö 29	Absenkung Borde Gehweg		VII/STR/STR/0971/23
Ö 30	Konsequenzen aus den letzten Brandstiftungen		VII/STR/STR/0972/23
Ö 31	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 32	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 33	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.10.2023
N 34	Neuvergabe der Wasserkonzession in den Ortsteilen Pirkau (vormals Döbris) , Geußnitz, Kayna, Luckenau, Nonnewitz, Theißen und Würchwitz der Stadt Zeitz	VII/STR/OB/0985/23
N 35	Stellungnahme der Stadt Zeitz zur überörtlichen Prüfung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt	VII/STR/BM/0966/23
N 36	Grundstücksangelegenheit	VII/STR/65/0961/23
N 37	Information zur Umsetzung eines Stadtratsbeschlusses	VII/STR/BM/0829/23-2
N 38	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 39	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 40	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 41	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 42	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Haushalt2024_Gesamtdokument (14521 KB)

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