Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1735/09 | |||||
| Ö 5 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||
| Ö 6 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||
| Ö 7 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz |  |
IV/STR/40/1696/09 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2009 die Anhebung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz um 0,50 € (je Einzeltarif) ab September 2009. |
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| 23.03.2009 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2009 die Anhebung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz um 0,50 € (je Einzeltarif) ab September 2009. Die Erhöhung gilt nicht für Kinder / Ermäßigte sowie Inhaber des Sozialpasses der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 (davon 1 namentliche Enthaltung: Herr Strauch) von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.04.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2009 die Anhebung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz um 0,50 € (je Einzeltarif) ab September 2009.
Der Vorsitzende unterbreitete den Ausschussmitgliedern den Vorschlag, sich der Beschlussfassung mit dem geänderten Beschlusstext des Bildungsausschusses anzuschließen. Das Ergänzungsblatt (Auszug aus der Niederschrift des Bildungsausschusses) wurde der Vorlage mit beigefügt. Der Vorschlag wurde von den Ausschussmitgliedern angenommen.
Herr Strauch nimmt aus persönlichen Gründen nicht an der Diskussion und an der Abstimmung teil. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 1 |
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| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
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Ergänzter Beschlusstext: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2009 die Anhebung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz um 0,50 € (je Einzeltarif) ab September 2009. Die Erhöhung gilt nicht für Kinder / Ermäßigte sowie Inhaber des Sozialpasses der Stadt Zeitz. Herr Strauch nimmt an den Abstimmungen zu folgenden Tagesordnungspunkten nicht teil: Top 7, 8 und 9.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 31 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1696/09 | |||||||
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Hierzu liegt ein Austauschblatt vor.
Gemäß § 31 GO-LSA nehmen Herr Strauch und Herr Schröder nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsbereich.
Der Vorsitzende des Stadtrates lässt über den Beschluss einschließlich folgender Ergänzung aus dem Bildungs-, Finanz- und Hauptausschuss abstimmen: Die Erhöhung gilt nicht für Kinder / Ermäßigte sowie Inhaber des Sozialpasses der Stadt Zeitz.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/40/1696/2304/09: Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 23. 04. 2009 die Anhebung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz um 0,50 € (je Einzeltarif) ab September 2009. Die Erhöhung gilt nicht für Kinder / Ermäßigte sowie Inhaber des Sozialpasses der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 36 Ja-Stimmen: 22 Nein-Stimmen: 11 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 2 (Herr Strauch und Herr Schröder)
Herr Zimmermann und Herr Dr. Mehnert sind zur Abstimmung nicht anwesend. |
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| Ö 8 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||
| Ö 9 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||
| Ö 10 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||
| Ö 11 | Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes | |
IV/STR/20/1718/09 | ||||
| Ö 12 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||
| Ö 13 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||
| Ö 14 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||
| Ö 15 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||
| Ö 16 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||
| Ö 17 | Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung | IV/STR/20/1725/09 | |||||
| Ö 18 | Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1736/09 | |||||
| Ö 19 | Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1737/09 | |||||
| Ö 20 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||
| Ö 21 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||
| Ö 22 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||
| Ö 23 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | |
IV/STR/32/1715/09 | ||||
| Ö 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 25 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 26 | Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz | IV/STR/80/1706/09 | |||||
| N 27 | Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz | IV/STR/80/1717/09 | |||||
| N 28 | Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz | IV/STR/80/1733/09 | |||||
| N 29 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||
| N 30 | Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk" | IV/STR/80/1724/09 | |||||
| N 31 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 32 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 33 | Schließung der Sitzung | ||||||