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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 16.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"  
IV/STR/61/1735/09  
Ö 5  
Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur  
IV/STR/65/1707/09  
Ö 6  
Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012  
IV/STR/65/1703/09  
Ö 7  
Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz
IV/STR/40/1696/09  
Ö 8  
Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz
IV/STR/40/1697/09  
Ö 9  
Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008  
IV/STR/40/1699/09  
    VORLAGE
    Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 23

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2009 dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz vom 09.02.2009 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte, Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2008 um 10.236,11 €  nicht  zuzustimmen.

   
    23.03.2009 - Bildungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2009 dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz vom 09.02.2009 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte, Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2008 um 10.236,11 €  nicht  zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    5 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   2 (davon 1 namentliche Enthaltung: Herr Strauch)  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

   
    07.04.2009 - Finanzausschuss
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2009 dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz vom 09.02.2009 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte, Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2008 um 10.236,11 €  nicht  zuzustimmen.

 

Herr Strauch nimmt aus persönlichen Gründen nicht an der Diskussion und an der Abstimmung teil.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    3

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  1

   
    16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 23.04.2009 dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz vom 09.02.2009 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte, Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2008 um 10.236,11 €  nicht  zuzustimmen.

 

Herr Schwarz nimmt nicht an der Abstimmung teil

Herr Schwarz nimmt nicht an der Abstimmung teil.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    7

Ja-Stimmen:     4

Nein-Stimmen:    1

Stimmenthaltungen:    0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    23.04.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 32 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/40/1699/09   
    Gemäß § 31 GO LSA nehmen Herr Strauch und Herr Schröder nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsbe

Gemäß § 31 GO-LSA nehmen Herr Strauch und Herr Schröder nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlassen den Sitzungsbereich, Herr Sträßner und Herr Schwarz enthalten sich namentlich an der Abstimmung.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/40/1699/2304/09:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 23. 04. 2009 dem Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz vom 09. 02. 2009 auf Verringerung des Eigenanteils für die Defizitfinanzierung der evangelischen Kindertagesstätte, Bornpromenade 11 für das Haushaltsjahr 2008 um 10.236,11 €  nicht  zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:      38  

Ja-Stimmen:       27  

Nein-Stimmen:        3  

Stimmenthaltungen:        6 (namentlich Herr Sträßner und Herr Schwarz) 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   2 (Herr Strauch und Herr Schröder) 

Ö 10  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung)  
IV/STR/20/1704/09  
Ö 11  
Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes
IV/STR/20/1718/09  
Ö 12  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008  
IV/STR/20/1719/09  
Ö 13  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009  
IV/STR/20/1726/09  
Ö 14  
Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009  
IV/STR/20/1727/09  
Ö 15  
Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009  
IV/STR/20/1728/09  
Ö 16  
Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012  
IV/STR/20/1729/09  
Ö 17  
Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung  
IV/STR/20/1725/09  
Ö 18  
Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister  
IV/STR/20/1736/09  
Ö 19  
Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister  
IV/STR/20/1737/09  
Ö 20  
Beteiligungsbericht 2009  
IV/STR/20/1721/09  
Ö 21  
Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen  
IV/STR/STR/1730/09  
Ö 22  
Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße  
IV/STR/STR/1731/09  
Ö 23  
Durchführung Weihnachtsmarkt 2009
IV/STR/32/1715/09  
Ö 24  
Allgemeine Anfragen      
N 25     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 26     Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz   IV/STR/80/1706/09  
N 27     Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz   IV/STR/80/1717/09  
N 28     Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz   IV/STR/80/1733/09  
N 29     Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11   IV/STR/80/1723/09  
N 30     Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk"   IV/STR/80/1724/09  
N 31     Allgemeine Anfragen    
Ö 32  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 33  
Schließung der Sitzung