Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1735/09 | |||||
| Ö 5 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||
| Ö 6 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der Ausgabeansätze und Verpflichtungsermächtigungen im HH-Plan 2009 bei der HH-Stelle 63000.95080 – Planung und Straßenbau Badstubenvorstadt - in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro und die Anpassung der dazugehörigen Einnahmeansätze bei der HH-Stelle 6300.36190 – Zuweisung Land für den Ausbau der Nebenanlagen Badstubenvorstadt – in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro im Finanzplan 2010 bis 2012. Die Änderungen werden in den HH-Plan 2009 einschließlich Finanzplan eingearbeitet.
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| 25.03.2009 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der Ausgabeansätze und Verpflichtungsermächtigungen im HH-Plan 2009 bei der HH-Stelle 63000.95080 – Planung und Straßenbau Badstubenvorstadt - in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro und die Anpassung der dazugehörigen Einnahmeansätze bei der HH-Stelle 6300.36190 – Zuweisung Land für den Ausbau der Nebenanlagen Badstubenvorstadt – in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro im Finanzplan 2010 bis 2012. Die Änderungen werden in den HH-Plan 2009 einschließlich Finanzplan eingearbeitet. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.04.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der Ausgabeansätze und Verpflichtungsermächtigungen im HH-Plan 2009 bei der HH-Stelle 63000.95080 – Planung und Straßenbau Badstubenvorstadt - in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro und die Anpassung der dazugehörigen Einnahmeansätze bei der HH-Stelle 6300.36190 – Zuweisung Land für den Ausbau der Nebenanlagen Badstubenvorstadt – in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro im Finanzplan 2010 bis 2012. Die Änderungen werden in den HH-Plan 2009 einschließlich Finanzplan eingearbeitet.
Herr Immisch gab Erläuterungen zur Maßnahme und beantwortete die gestellten Fragen der Ausschussmitglieder.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der Ausgabeansätze und Verpflichtungsermächtigungen im HH-Plan 2009 bei der HH-Stelle 63000.95080 – Planung und Straßenbau Badstubenvorstadt - in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro und die Anpassung der dazugehörigen Einnahmeansätze bei der HH-Stelle 6300.36190 – Zuweisung Land für den Ausbau der Nebenanlagen Badstubenvorstadt – in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro im Finanzplan 2010 bis 2012. Die Änderungen werden in den HH-Plan 2009 einschließlich Finanzplan eingearbeitet.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/65/1703/09 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/65/1703/2304/09: Der Stadtrat beschließt die Erhöhung der Ausgabeansätze und Verpflichtungsermächtigungen im HH-Plan 2009 bei der HH-Stelle 63000.95080 – Planung und Straßenbau Badstubenvorstadt - in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro und die Anpassung der dazugehörigen Einnahmeansätze bei der HH-Stelle 6300.36190 – Zuweisung Land für den Ausbau der Nebenanlagen Badstubenvorstadt – in einer Gesamthöhe von 282.000,00 Euro im Finanzplan 2010 bis 2012. Die Änderungen werden in den HH-Plan 2009 einschließlich Finanzplan eingearbeitet.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 38 Ja-Stimmen: 38 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 7 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz |  |
IV/STR/40/1696/09 | ||||
| Ö 8 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||
| Ö 9 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||
| Ö 10 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||
| Ö 11 | Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes | |
IV/STR/20/1718/09 | ||||
| Ö 12 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||
| Ö 13 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||
| Ö 14 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||
| Ö 15 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||
| Ö 16 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||
| Ö 17 | Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung | IV/STR/20/1725/09 | |||||
| Ö 18 | Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1736/09 | |||||
| Ö 19 | Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1737/09 | |||||
| Ö 20 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||
| Ö 21 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||
| Ö 22 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||
| Ö 23 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | |
IV/STR/32/1715/09 | ||||
| Ö 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 25 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 26 | Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz | IV/STR/80/1706/09 | |||||
| N 27 | Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz | IV/STR/80/1717/09 | |||||
| N 28 | Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz | IV/STR/80/1733/09 | |||||
| N 29 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||
| N 30 | Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk" | IV/STR/80/1724/09 | |||||
| N 31 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 32 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 33 | Schließung der Sitzung | ||||||