Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1735/09 | |||||
| Ö 5 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die Prioritätenliste als Grundlage für die im Konjunkturprogramm II in Aussicht gestellten finanziellen Mittel für die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur. |
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| 23.03.2009 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Prioritätenliste als Grundlage für die im Konjunkturprogramm II in Aussicht gestellten finanziellen Mittel für die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur. 1. Kita „Kunterbunt“ 2. Kita „Regenbogen“ 3. Turnhalle Bergsiedlung (soweit Mittel noch verfügbar sind) Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
(Herr Schulze verlässt 19.20 Uhr die Sitzung.) |
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| 25.03.2009 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Prioritätenliste als Grundlage für die im Konjunkturprogramm II in Aussicht gestellten finanziellen Mittel für die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.04.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Prioritätenliste als Grundlage für die im Konjunkturprogramm II in Aussicht gestellten finanziellen Mittel für die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur.
Herr Immisch gab Informationen, dass im Ministerium ein Handbuch für das Konjunkturprogramm II erarbeitet wurde und dies am 08.04.2009 in den Landtag eingebracht werden soll. Weiterhin teilte er mit, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste erstellt hat und nannte die Abstimmungsergebnisse des Bauausschusses (7- Ja / 0 Gegenstimmen und 0 Stimmenthaltungen) und sowie des Bildungsausschusses (7- Ja / 0 Gegenstimmen und 0 Stimmenthaltungen). Frau Langenberg gab bekannt, dass die Maßnahme Kita Kinderträume über eine Projektförderung des Ministeriums finanziert wird. In der Diskussion wurde u.a. über den Zustand der Turnhallen gesprochen, dass das Geld konsequent einzusetzen ist, um höchste Effekte zu erzielen und um Betriebskosten zu senken. Es sollen keine Teilsanierungen durchgeführt werden. Der Vorsitzende fasste zusammen und beauftragte die Verwaltung, das Gesamtkonzept der Turnhallen nochmals zu prüfen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Prioritätenliste als Grundlage für die im Konjunkturprogramm II in Aussicht gestellten finanziellen Mittel für die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/65/1707/09 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/65/1707/2304/09: Der Stadtrat beschließt die Prioritätenliste als Grundlage für die im Konjunkturprogramm II in Aussicht gestellten finanziellen Mittel für die Investitionsschwerpunkte Bildung und Infrastruktur.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 38 Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 6 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||
| Ö 7 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz |  |
IV/STR/40/1696/09 | ||||
| Ö 8 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||
| Ö 9 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||
| Ö 10 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||
| Ö 11 | Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes | |
IV/STR/20/1718/09 | ||||
| Ö 12 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||
| Ö 13 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||
| Ö 14 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||
| Ö 15 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||
| Ö 16 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||
| Ö 17 | Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung | IV/STR/20/1725/09 | |||||
| Ö 18 | Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1736/09 | |||||
| Ö 19 | Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1737/09 | |||||
| Ö 20 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||
| Ö 21 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||
| Ö 22 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||
| Ö 23 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | |
IV/STR/32/1715/09 | ||||
| Ö 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 25 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 26 | Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz | IV/STR/80/1706/09 | |||||
| N 27 | Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz | IV/STR/80/1717/09 | |||||
| N 28 | Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz | IV/STR/80/1733/09 | |||||
| N 29 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||
| N 30 | Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk" | IV/STR/80/1724/09 | |||||
| N 31 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 32 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 33 | Schließung der Sitzung | ||||||