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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 16.04.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:30
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
Ö 4		Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"		IV/STR/61/1735/09
Ö 5		Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur		IV/STR/65/1707/09
Ö 6		Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012		IV/STR/65/1703/09
Ö 7		Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz		IV/STR/40/1696/09
Ö 8		Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz		IV/STR/40/1697/09
Ö 9		Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008		IV/STR/40/1699/09
Ö 10		Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung)		IV/STR/20/1704/09
Ö 11		Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes		IV/STR/20/1718/09
Ö 12		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008		IV/STR/20/1719/09
	VORLAGE
	Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 1 Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008.

	07.04.2009 - Finanzausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

	16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

	23.04.2009 - Stadtrat Zeitz
	Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/20/1719/09
	Beschluss: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/20/1719/2304/09: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24. 01. 2008. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 38 Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ö 13		Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009		IV/STR/20/1726/09
Ö 14		Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009		IV/STR/20/1727/09
Ö 15		Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009		IV/STR/20/1728/09
Ö 16		Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012		IV/STR/20/1729/09
Ö 17		Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung		IV/STR/20/1725/09
Ö 18		Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister		IV/STR/20/1736/09
Ö 19		Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister		IV/STR/20/1737/09
Ö 20		Beteiligungsbericht 2009		IV/STR/20/1721/09
Ö 21		Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen		IV/STR/STR/1730/09
Ö 22		Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße		IV/STR/STR/1731/09
Ö 23		Durchführung Weihnachtsmarkt 2009		IV/STR/32/1715/09
Ö 24		Allgemeine Anfragen
N 25		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 26		Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz	IV/STR/80/1706/09
N 27		Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz	IV/STR/80/1717/09
N 28		Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz	IV/STR/80/1733/09
N 29		Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11	IV/STR/80/1723/09
N 30		Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk"	IV/STR/80/1724/09
N 31		Allgemeine Anfragen
Ö 32		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 33		Schließung der Sitzung

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