Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1735/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz |  |
IV/STR/40/1696/09 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes | |
IV/STR/20/1718/09 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die nachfolgenden investiven Mehreinnahmen und Mehrausgaben. Die entsprechenden Haushaltsansätze sind in den Haushaltsplan 2009 einzuarbeiten.
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Investitionen aus dem Konjunkturprogramm II (Nr. 10 und 12) während der vorläufigen Haushaltshaltsführung 2009.
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| 07.04.2009 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die nachfolgenden investiven Mehreinnahmen und Mehrausgaben. Die entsprechenden Haushaltsansätze sind in den Haushaltsplan 2009 einzuarbeiten.
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Investitionen aus dem Konjunkturprogramm II (Nr. 10 und 12) während der vorläufigen Haushaltshaltsführung 2009.
Frau Hoffmann erläutert, dass keine neuen Maßnahmen hinzugekommen sind und es ist mit der Kommunalaufsicht abgesprochen, Einzelmaßnahmen zu beschließen, um handlungsfähig sein zu können. Herr Strauch möchte folgende Fragen schriftlich im Protokollanhang beantwortet haben: 1. Kauf von Programmen (Pos. 7) Dr. Kunze möchte die EDV neu ausrüsten. Wurde eine Inventur der vorhandenen Technik durchgeführt und passt die neue Technik zu der neuen Software? 2. Programm Städtebaulicher Denkmalschutz (Pos. 9) Existiert hierzu ein Konzept? Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die nachfolgenden investiven Mehreinnahmen und Mehrausgaben. Die entsprechenden Haushaltsansätze sind in den Haushaltsplan 2009 einzuarbeiten.
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Investitionen aus dem Konjunkturprogramm II (Nr. 10 und 12) während der vorläufigen Haushaltshaltsführung 2009.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/20/1727/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Hierzu liegt ein Austauschblatt vor.
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige): Es ist zu prüfen, ob in diesem Zusammenhang finanzielle Mittel zur Erneuerung des Schriftzuges „Opfer des Faschismus“ möglich sind.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/20/1727/2304/09: Der Stadtrat beschließt die nachfolgenden investiven Mehreinnahmen und Mehrausgaben. Die entsprechenden Haushaltsansätze sind in den Haushaltsplan 2009 einzuarbeiten.
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für die Investitionen aus dem Konjunkturprogramm II (Nr. 10 und 12) während der vorläufigen Haushaltshaltsführung 2009. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 38 Ja-Stimmen: 34 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 15 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung | IV/STR/20/1725/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1736/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1737/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | |
IV/STR/32/1715/09 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz | IV/STR/80/1706/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz | IV/STR/80/1717/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz | IV/STR/80/1733/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk" | IV/STR/80/1724/09 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 31 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 32 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 33 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||