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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 16.04.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:30
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
Ö 4		Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"		IV/STR/61/1735/09
Ö 5		Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur		IV/STR/65/1707/09
Ö 6		Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012		IV/STR/65/1703/09
Ö 7		Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz		IV/STR/40/1696/09
Ö 8		Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz		IV/STR/40/1697/09
Ö 9		Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008		IV/STR/40/1699/09
Ö 10		Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung)		IV/STR/20/1704/09
Ö 11		Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes		IV/STR/20/1718/09
Ö 12		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008		IV/STR/20/1719/09
Ö 13		Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009		IV/STR/20/1726/09
Ö 14		Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009		IV/STR/20/1727/09
Ö 15		Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009		IV/STR/20/1728/09
	VORLAGE
	Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009 auf.

	07.04.2009 - Finanzausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009 auf. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

	16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009 auf. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

	23.04.2009 - Stadtrat Zeitz
	Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/20/1728/09
	Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke Herr Heller (Vorsitzender der Fraktion Die Linke.): Herr Heller legt Wert darauf, dass die in der letzten Haushaltsdebatte von der Fraktion Die Linke. gestellten Forderungen und die auch mehrheitlich als Anträge beschlossen worden sind in die neue Haushaltssatzung eingearbeitet werden. Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/20/1728/2304/09: Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18. 12. 2008 zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009 auf. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 38 Ja-Stimmen: 38 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Ö 16		Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012		IV/STR/20/1729/09
Ö 17		Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung		IV/STR/20/1725/09
Ö 18		Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister		IV/STR/20/1736/09
Ö 19		Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister		IV/STR/20/1737/09
Ö 20		Beteiligungsbericht 2009		IV/STR/20/1721/09
Ö 21		Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen		IV/STR/STR/1730/09
Ö 22		Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße		IV/STR/STR/1731/09
Ö 23		Durchführung Weihnachtsmarkt 2009		IV/STR/32/1715/09
Ö 24		Allgemeine Anfragen
N 25		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 26		Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz	IV/STR/80/1706/09
N 27		Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz	IV/STR/80/1717/09
N 28		Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz	IV/STR/80/1733/09
N 29		Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11	IV/STR/80/1723/09
N 30		Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk"	IV/STR/80/1724/09
N 31		Allgemeine Anfragen
Ö 32		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 33		Schließung der Sitzung

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