Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung am 26.03.2009, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1735/09 | |||||
| Ö 5 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||
| Ö 6 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||
| Ö 7 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz |  |
IV/STR/40/1696/09 | ||||
| Ö 8 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||
| Ö 9 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||
| Ö 10 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||
| Ö 11 | Kündigung des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes | |
IV/STR/20/1718/09 | ||||
| Ö 12 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||
| Ö 13 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||
| Ö 14 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||
| Ö 15 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||
| Ö 16 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||
| Ö 17 | Gründung einer Stiftung zur Vereinsförderung | IV/STR/20/1725/09 | |||||
| Ö 18 | Aufsichtsrat der SWZ GmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1736/09 | |||||
| Ö 19 | Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1737/09 | |||||
| Ö 20 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||
| Ö 21 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||
| Ö 22 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||
| Ö 23 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | |
IV/STR/32/1715/09 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.
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| 02.04.2009 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 4 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 4 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
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| 07.04.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 24 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.
Hierzu wurde ein Auszug aus der Niederschrift des Ordnungsausschusses vom 02.04.2009 durch Frau Röhming ausgereicht.
Herr Moser stellt den Antrag auf Einzelabstimmung der Punkte 1 und 2 der vorliegenden Beschlussvorlage.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Enthaltungen
Der Antrag ist angenommen.
Als nächstes wurde über den Vorschlag von Herrn Moser auch den Neumarkt einzubeziehen abgestimmt:
Abstimmung: 3 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimmen / 2 Enthaltungen
Über den erweiterten Beschlussvorschlag wird wie folgt getrennt abgestimmt:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt unter Einbeziehung des Neumarktes.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 23 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.
Abstimmungsergebnis zu 1.: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zu 2.: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 35 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/32/1715/09 | |||||||
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Herr Gierl (Vorsitzender des Finanzausschusses) beantragt: Wie im Finanzausschuss: - Getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2. - Im Punkt 1 ist zu ergänzen ...unter Einbeziehung des Neumarktes.
Herr Brunn (Fraktion Die Linke.) beantragt: - Ergänzung: Die Preisreduzierung der Standgebühren auf den Neumarkt beziehen.
Der Vorsitzende des Stadtrates stellt den Beschluss wie folgt zur Abstimmung: - Getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2. - Ergänzung im Punkt 1 wie folgt: unter Einbeziehung des Neumarktes. - Ergänzung im Punkt 2 mit einer Preisreduzierung für den Neumarkt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/32/1715.1/2304/09: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06. 12. bis 20. 12. 2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt und dem Neumarkt durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 36 Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/32/1715.2/2304/09: Der Stadtrat beschließt:
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag für den Neumarkt festgesetzt. Für den Rossmarkt gelten die Preise gemäß Marktordnung der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 36 Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: davon anwesend: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
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| Ö 24 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 25 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 26 | Verkauf der unbebauten Grundstücke Rothestraße 3 und 4 in Zeitz | IV/STR/80/1706/09 | |||||
| N 27 | Verkauf einer Teilfläche vor dem Grundstück Geraer Straße 30 in Zeitz | IV/STR/80/1717/09 | |||||
| N 28 | Verkauf des Garagengrundstückes in der Schillerstraße in Zeitz | IV/STR/80/1733/09 | |||||
| N 29 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||
| N 30 | Tauschvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der Fa. SGS Industrial Service Deutschland GmbH für den Standort "ZEMAG-Altwerk" | IV/STR/80/1724/09 | |||||
| N 31 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 32 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 33 | Schließung der Sitzung | ||||||