Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.04.2021 | HAU/0017/21 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/BM/0380/21 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte | VII/STR/BM/0381/21 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Berufung Stadtwehrleiter und stellvertretender Stadtwehrleiter | VII/STR/32/0406/21 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | 4. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung - | VII/STR/40/0379/21 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 und der Prognose 2036/2037 | VII/STR/40/0391/21 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 - „Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz“ - als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) | VII/STR/65/0385/21 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“ | VII/STR/65/0386/21 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz | VII/STR/65/0390/21 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA i.V.m. § 25 Hauptsatzung beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz die Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz in Höhe von 403.000 € im Haushaltsjahr 2021.
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| 02.06.2021 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA i.V.m. § 25 Hauptsatzung beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz die Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz in Höhe von 403.000 € im Haushaltsjahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.06.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA i. V. m. § 25 Hauptsatzung beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz die Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz in Höhe von 403.000 € im Haushaltsjahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
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| 10.06.2021 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA i.V.m. § 25 Hauptsatzung beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz die Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz in Höhe von 403.000 € im Haushaltsjahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.06.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Gemäß § 105 Abs. 1 KVG LSA i.V.m. § 25 Hauptsatzung beschließt der Stadtrat der Stadt Zeitz die Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz in Höhe von 403.000 € im Haushaltsjahr 2021.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Änderung der Programme in der Städtebauförderung - Beschluss zur Übertragung von Aufgaben in den Fördergebieten an den Sanierungsträger | VII/STR/65/0394/21 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Kleingartenpachtzins | VII/STR/65/0316/20 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Straßenbenennung Henry-Dunant-Straße in Zeitz | VII/STR/BM/0400/21 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 18 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 15.04.2021 und 21.04.2021 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0388/21 | |||||||||||||||||
| N 20 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 22 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||