Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Di, 04.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:35
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.10.2012	FINA1/0031/12
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Ö 6	Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.21100.94010 - Sanierung Turnhalle Bergsiedlung ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement	V/STR/65/0890/12
Ö 7	Rechungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz (RPO)	V/STR/14/0891/12
Ö 8	1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen	V/STR/65/0840/12
Ö 9	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe - HH-Stelle 01.67500.54350 - Straßenreinigung - Winterdienst ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr	V/STR/65/0879/12
Ö 10	1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz	V/STR/40/0847/12
Ö 11	Festlegung der Wertgrenze für die Einzelausweisung von Investitionsmaßnahmen im Teilfinanzplan des Haushaltsplanes der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen	V/STR/20/0872/12
Ö 12	Fortschreibung Parkraumkonzept Innenstadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT	V/STR/STR/0855/12
Ö 13	Kaufhaus Innenstadt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT	V/STR/STR/0856/12
Ö 14	Mietförderung von Handelsbetrieben in der Zeitzer Innenstadt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT	V/STR/STR/0857/12
Ö 15	Allgemeine Anfragen
N 16	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 17	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.10.2012
N 18	Allgemeine Anfragen
N 19	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name