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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 15.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
TOP12_HKK
TOP13_Änderungsgesamtdokument
3.Gesamtergebnis-und Finanzplan_synchron
2.Haushaltssatzung 2024 neu

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2023 und der Sondersitzung vom 13.12.2023  
STR/0061/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Abberufung Stadtwehrleiter  
VII/STR/32/1002/24  
Ö 7  
Antrag auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für dringend notwendige Sanierungsarbeiten am Gebäude des Kanuvereins Zeitz e. V.  
VII/STR/40/0996/24  
Ö 8  
Übertragung von Kassengeschäften an Dritte  
VII/STR/65/1011/24  
Ö 9  
Zuwendungsbescheide in der Städtebauförderung für das Programmjahr 2023  
VII/STR/65/0999/24  
Ö 10  
Verkaufsoffene Sonntage 2024  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/1015/24  
Ö 11  
Beitritt zum Verein „Lokale Aktionsgruppe Montanregion Sachsen-Anhalt Süd e.V.“ (LAG MRS e.V.)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0968/23  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2024 bis 2027  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0992/23  
Ö 13  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0994/23  
Ö 14  
5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 26.10.2019  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/1001/24  
Ö 15  
Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 103 – „Errichtung mehrerer Einfamilienhäuser in der Steintorvorstadt in Zeitz“ – als Bebauungsplan der Innenentwicklung  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0989/23  
Ö 16  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB Nr. 88 „Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz“  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0990/23  
Ö 17  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
VII/STR/OB/0997/24  
Ö 18  
Vertretung der Stadt Zeitz in der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle  
VII/STR/OB/0998/24  
Ö 19  
Soziale Stadt  
VII/STR/STR/0958/23  
Ö 20  
Regenwassernutzungskonzept  
VII/STR/STR/1000/24  
Ö 21  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 22     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 23     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 13.12.2023    
N 24     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 25     Aktualisierung Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) für Schmutzwasser   VII/STR/75/1006/24  
N 26     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP12_HKK (2340 KB)    
Anlage 2 2 TOP13_Änderungsgesamtdokument (1160 KB)    
Anlage 3 3 3.Gesamtergebnis-und Finanzplan_synchron (128 KB)    
Anlage 4 4 2.Haushaltssatzung 2024 neu (76 KB)