Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.10.2012 | FINA1/0031/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 02.21100.94010 - Sanierung Turnhalle Bergsiedlung ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0890/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Rechungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz (RPO) | V/STR/14/0891/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderungssatzung zur "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz u. FB Recht und Ordnungswesen | V/STR/65/0840/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe - HH-Stelle 01.67500.54350 - Straßenreinigung - Winterdienst ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/0879/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz |  |
V/STR/40/0847/12 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. |
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| 30.10.2012 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. Abstimmungsergebnis:
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| 13.11.2012 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.11.2012 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.11.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - abgelehnt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.11.2012 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. Abstimmungsergebnis:
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| 04.12.2012 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis der Vorlage mit Änderungen:
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| 13.12.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012. Abstimmungsergebnis:
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| 20.12.2012 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0847//12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, verweist auf nachfolgende Protokollnotiz des Hauptausschusses vom 13.12.2012: „Kulturelle Vereine, die gemeinnützige Zwecke verfolgen, auch wenn sie keine eingetragenen Vereine sind, werden auf ihren Antrag entsprechend behandelt, wie eingetragene Vereine.“ Weiterhin wird auf die im Ergänzungsblatt vorgenommene Änderung verwiesen, welche in der Beschlussfassung übernommen wird.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/40/0847/2012/12: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten in Gebäuden sowie von Einrichtungen der Stadt Zeitz vom 15.06.2012.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Festlegung der Wertgrenze für die Einzelausweisung von Investitionsmaßnahmen im Teilfinanzplan des Haushaltsplanes der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/0872/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Fortschreibung Parkraumkonzept Innenstadt Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT | V/STR/STR/0855/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Kaufhaus Innenstadt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT | V/STR/STR/0856/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mietförderung von Handelsbetrieben in der Zeitzer Innenstadt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW/BIT | V/STR/STR/0857/12 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.10.2012 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Stand KER 2011 per 3.12.12 (35 KB) | ||
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2 | Stand KER per 3.12.12 f. 2011 (39 KB) | ||
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3 | Info Tiefbau für Fin.A. (63 KB) | ||