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Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Verpflichtung einer neuen Stadträtin      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013  
STR/0007/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen  
Enthält Anlagen
 V/STR/20/1108/13  
    03.12.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - 
    Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 
   
    05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
   
    12.12.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/20/1108/13   
    Die Vorlage wird zurückgezogen

Die Vorlage wird zurückgezogen.

 
Ö 10  
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz
V/STR/STR/1062/13  
Ö 11  
Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/OB/1103/13  
Ö 12  
Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg  
Enthält Anlagen
 V/STR/OB/1102/13  
Ö 13  
Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/40/1094/13  
Ö 14  
Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen"  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/1082/13  
Ö 15  
Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen  
Enthält Anlagen
 V/STR/65/1078/13  
Ö 16  
Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz
V/STR/OB/1112/13  
Ö 17  
Benennung von Straßen  
Enthält Anlagen
 V/STR/32/1107/13  
Ö 18  
Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
Enthält Anlagen
 V/STR/STR/1033/13  
Ö 19  
Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/1034/13  
Ö 20  
Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/1030/13  
Ö 21  
Schaffung einer Freisitzfläche vor dem Hotel "Drei Schwäne" am Beispiel der Fläche vor dem Haupteingang des Rathauses - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e -  
Enthält Anlagen
 V/STR/STR/1089/13  
Ö 22  
Änderung des Logos des Theaters Capitol - Krone in gelb - - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e -  
V/STR/STR/1087/13  
Ö 23  
Allgemeine Anfragen      
N 24     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 25     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013    
N 26     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 27     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 28     Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern   V/STR/65/1093/13  
N 29     Allgemeine Anfragen    
N 30     Schließung der Sitzung