Tagesordnung - 43. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Verpflichtung einer neuen Stadträtin | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | STR/0007/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Information zum aktuellen Stand der Haushaltsplanung 2014 ausgearbeitet von: Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen | V/STR/20/1108/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz |  |
V/STR/STR/1062/13 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Kayna, Gemarkung Geußnitz und Gemarkung Würchwitz | V/STR/OB/1103/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet innerhalb der Gemarkung Zeitz und Gemarkung Zangenberg | V/STR/OB/1102/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Richtlinie zum Umgang mit dem Sozialpass der Stadt Zeitz | V/STR/40/1094/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 67 "Barrierefreies Wohnen am Kurzen Weg in Theißen" | V/STR/65/1082/13 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Ausbau der Tröglitzer Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen | V/STR/65/1078/13 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekenntnis der Stadt Zeitz zur Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt bei der Entwicklung von Altstandorten der Stadt Zeitz | |
V/STR/OB/1112/13 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Die Stadt Zeitz erarbeitet im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein mittel- bis langfristig umzusetzendes Nutzungskonzept, welches die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zeitz (Schaffung von Arbeitsplätzen, Generierung von Steuereinnahmen) zum Ziel hat. Dieses Konzept soll mit den entsprechenden Finanzierungsvorschlägen Grundlage zur Umsetzung und Revitalisierung von Altstandorten in den nächsten Jahren sein. Dazu ist vorgesehen, in enger Zusammenarbeit mit der Grundstücksfonds Sachsen- Anhalt GmbH ein Modellprojekt zu entwickeln. Die Stadt Zeitz bekennt sich im Rahmen dieser Zusammenarbeit zu einer Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt. Die Finanzierung der Machbarkeitsstudie ist nach Koordinierungsrahmenrichtlinie / GRW (Nicht investive Maßnahmen, Planungs- und Beratungsleistungen zur Durchführung förderfähiger Infrastrukturmaßnahmen) förderfähig. Da die erforderlichen Eigenmittel im Haushalt der Stadt Zeitz nicht veranschlagt sind, sind andere Finanzierungsquellen zu erschließen, um den Förderantrag stellen zu können.
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| 05.12.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Die Stadt Zeitz erarbeitet im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein mittel- bis langfristig umzusetzendes Nutzungskonzept, welches die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zeitz (Schaffung von Arbeitsplätzen, Generierung von Steuereinnahmen) zum Ziel hat. Dieses Konzept soll mit den entsprechenden Finanzierungsvorschlägen Grundlage zur Umsetzung und Revitalisierung von Altstandorten in den nächsten Jahren sein. Dazu ist vorgesehen, in enger Zusammenarbeit mit der Grundstücksfonds Sachsen- Anhalt GmbH ein Modellprojekt zu entwickeln. Die Stadt Zeitz bekennt sich im Rahmen dieser Zusammenarbeit zu einer Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:
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| 12.12.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/OB/1112/13 | |||||||||||||||||||
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Auf die vorliegende Änderung im Hauptausschuss wird verwiesen. Im Beschlusstext werden die beiden letzten Sätze gestrichen.
Vor der Abstimmung möchte der Vorsitzende des Stadtrates dem Landtagsabgeordneten, Herrn Czapek, dem Arbeitskreis „Altstadt“, Herrn Stöver und dem Referat Wirtschaftliche Entwicklung den ausdrücklichen Dank für die engagierte Tätigkeit aussprechen.
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/OB/1112/1212/13: Die Stadt Zeitz erarbeitet im Rahmen einer Machbarkeitsstudie ein mittel- bis langfristig umzusetzendes Nutzungskonzept, welches die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Zeitz (Schaffung von Arbeitsplätzen, Generierung von Steuereinnahmen) zum Ziel hat. Dieses Konzept soll mit den entsprechenden Finanzierungsvorschlägen Grundlage zur Umsetzung und Revitalisierung von Altstandorten in den nächsten Jahren sein. Dazu ist vorgesehen, in enger Zusammenarbeit mit der Grundstücksfonds Sachsen- Anhalt GmbH ein Modellprojekt zu entwickeln. Die Stadt Zeitz bekennt sich im Rahmen dieser Zusammenarbeit zu einer Modellregion des Landes Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17 | Benennung von Straßen | V/STR/32/1107/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||
| Ö 20 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Schaffung einer Freisitzfläche vor dem Hotel "Drei Schwäne" am Beispiel der Fläche vor dem Haupteingang des Rathauses - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1089/13 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Änderung des Logos des Theaters Capitol - Krone in gelb - - Ü b e r w e i s u n g s v o r l a g e - | V/STR/STR/1087/13 | |||||||||||||||||
| Ö 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 24 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 25 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 07.11.2013 | ||||||||||||||||||
| N 26 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 28 | Zustimmung zum Abschluss Pachtvertrag "Rossner-Park" mit den Grundstückseigentümern | V/STR/65/1093/13 | |||||||||||||||||
| N 29 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 30 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||