Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD) gibt als Einreicher der Vorlage Erläuterungen und begründet seinen Antrag.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, stellt den Überweisungsantrag in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport.
Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion) stellt den weitergehenden Antrag, die Verweisung der Vorlage in die Verwaltung, mit dem Auftrag an die Verwaltung, relativ zeitnah entsprechende Vorschläge im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vorzulegen.
Abschließend in der Diskussion besteht Herr Hörig auf seinen Sachantrag.
Abstimmung über den weitergehenden Antrag, der lautet:
Verweisung der Vorlage in die Verwaltung, mit dem Auftrag an die Verwaltung, möglichst zeitnah entsprechende Vorschläge im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vorzulegen.
