Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Ausbau des Ahornweges in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/1036/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Billigungs - und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP - Entwurf) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/1021/13 | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme „Stadtsanierung“(SAN),“Städtebaulicher Denkmalschutz“(STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2013 bis 2017, Stand 10.10.2013 | V/STR/63/1083/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Abstufung der Landesstraße L 197 | V/STR/65/1073/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 19.09.2013 | HAU1/0050/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 10 | Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 23.05.2013 über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit den Schwerpunkten "Haushalts- und Finanzlage, ausgewählte Aspekte der Personalwirtschaft und das Personalentwicklungskonzept, Vergabewesen, Zuwendungen an Dritte im Bereich Kultur und Sport sowie Beteiligungsmanagement" | V/STR/OB/1076/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Vereinbarung zur Gebietsänderung | V/STR/32/1071/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf dem ehemaligen Kohlelagerplatz in Zeitz-Zangenberg | V/STR/65/1012/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtsanierung | V/STR/65/1020/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 20 - Bornpromenade - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/1028/13 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 67 „Ortsumgehung Nonnewitz“ | V/STR/65/1058/13 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 68 "Erweiterung Tierheim" an der Tröglitzer Straße in Zeitz | V/STR/65/1065/13 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 69 "Kloster Posa" in Zeitz | V/STR/65/1068/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Abbruch der Freiligrathstraße 51 | V/STR/65/1081/13 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Kommunalbürgschaft zu Gunsten der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH über 1,2 Mio. Euro | V/STR/20/1079/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt nachträglich die Erteilung einer Ausfallbürgschaft der Stadt Zeitz für die Mithaftung eines Darlehens in Höhe von 1.186.666,69 € innerhalb der Grenzen von 3 Mio. Euro entsprechend Stadtratsbeschluss vom 26.01.2006. Dieses Darlehen wurde am 19.07.2012 bei der Hypo-Vereinsbank durch die WBG Zeitz aufgenommen.
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| 29.10.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt nachträglich die Erteilung einer Ausfallbürgschaft der Stadt Zeitz für die Mithaftung eines Darlehens in Höhe von 1.186.666,69 € innerhalb der Grenzen von 3 Mio. Euro entsprechend Stadtratsbeschluss vom 26.01.2006. Dieses Darlehen wurde am 19.07.2012 bei der Hypo-Vereinsbank durch die WBG Zeitz aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.10.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt nachträglich die Erteilung einer Ausfallbürgschaft der Stadt Zeitz für die Mithaftung eines Darlehens in Höhe von 1.186.666,69 € innerhalb der Grenzen von 3 Mio. Euro entsprechend Stadtratsbeschluss vom 26.01.2006. Dieses Darlehen wurde am 19.07.2012 bei der Hypo-Vereinsbank durch die WBG Zeitz aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
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| 07.11.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 26 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/1079/13 | |||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister teilt mit, dass, entsprechend der Bitte der Kommunalaufsicht, folgende Änderung im Beschlusstext vorgenommen werden soll: Gestrichen wird: “innerhalb der Grenzen von 3 Mio. Euro entsprechend Stadtratsbeschluss vom 26.01.2006.“
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/20/1079/0711/13 Der Stadtrat beschließt nachträglich die Erteilung einer Ausfallbürgschaft der Stadt Zeitz für die Mithaftung eines Darlehens in Höhe von 1.186.666,69 €. Dieses Darlehen wurde am 19.07.2012 bei der Hypo-Vereinsbank durch die WBG Zeitz aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 20 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 21 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 22 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 19.09.2013 und 01.10.2013 | ||||||||||||||||||
| N 23 | Sachstandserörterungen zu Hochwassermaßnahmen Information über den Stand der Bearbeitung der Aufgaben nach dem Hochwasser und Entscheidung über notwendige Baumaßnahmen und Vergaben | ||||||||||||||||||
| N 24 | Information über den Stand der Bearbeitung der Aufgaben nach dem Hochwasser und Entscheidung über notwendige Baumaßnahmen und Vergaben | ||||||||||||||||||
| N 25 | Grundstücksverkauf | V/STR/65/1070/13 | |||||||||||||||||
| N 26 | Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013 | V/STR/32/1075/13 | |||||||||||||||||
| N 27 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/1088/13 | |||||||||||||||||
| N 28 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||