Tagesordnung - konstituierenden Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das älteste dazu bereite Mitglied des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bildung der Wahlkommission/Benennung der/des Vorsitzenden der Wahlkommission | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes durch den Vorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl vom 25. Mai 2014 | VI/STR/10/0001/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Geußnitz vom 25. Mai 2014 | VI/STR/10/0002/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Kayna vom 25. Mai 2014 | VI/STR/10/0003/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Luckenau vom 25. Mai 2014 | VI/STR/10/0004/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Nonnewitz vom 25. Mai 2014 | VI/STR/10/0006/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Pirkau vom 25. Mai 2014 | VI/STR/10/0007/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Theißen vom 25. Mai 2014 | VI/STR/10/0008/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Würchwitz vom 25. Mai 2014 | VI/STR/10/0009/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Entscheidung über die Gültigkeit der Ortschaftsratswahl Zangenberg vom 25. Mai 2014 | VI/STR/10/0010/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zeitz, seine Ausschüsse und die Ortschaftsräte | VI/STR/10/0012/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0011/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Besetzung der Ausschüsse gemäß Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Vertretung der Stadt in Beteiligungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.1 | Vertretung der Stadt Zeitz im Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz | VI/STR/BM/0017/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz wählt in den Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz folgende Mitglieder
Nachrichtlich: Geborene Mitglieder des Vorstandes sind
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| 02.07.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.1 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/BM/0017/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion: Ihre Fraktion beantragt zu Punkt 7 „Persönlichkeit des öffentlichen Lebens“ als weiteren Vorschlag: Herrn Dipl. Ing. Uwe Eberhardt
Herr Schwarz, Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler/FDP: Seine Fraktion beantragt zu Punkt 7 „Persönlichkeit des öffentlichen Lebens“ als weiteren Vorschlag: Herrn Matthias Enzmann
Eine geheime Wahl zu den jetzt bestehenden 3 Vorschlägen im Punkt 7 ist notwendig, wobei dann die Wahlbestimmungen gelten. Wenn im 1. Wahlgang keiner die Mehrheit erreicht, ist ein 2. Wahlgang unter den zwei Bestplatzierten erforderlich. Der Oberbürgermeister unterbreitet folgenden Verfahrensvorschlag: Zunächst werden die weiteren Tagesordnungspunkte behandelt. Zwischenzeitlich werden die Stimmzettel durch den Bürgermeister, Herrn Otto, vorbereitet.
Herr Seidelt, Vorsitzender der SPD-Fraktion: Aufgrund der eingetretenen Änderungsvorschläge bittet die SPD-Fraktion um geheime Abstimmung aller benannten Bewerber, wobei hier eine verbundene Einzelwahl mit 1 Stimmzettel vorgenommen werden kann.
Der Vorsitzende des Stadtrates stellt fest, dass zu dem vorgeschlagenen Verfahrensvorschlag das Einverständnis vorliegt. Zu der verbundenen Einzelwahl wird vom Bürgermeister, Herrn Otto, ein Stimmzettel mit 7 Rubriken vorbereitet, wobei bei 1. – 6. mit Ja oder Nein gestimmt werden kann. Bei der Position 7 erscheinen 3 Namen, wo nur 1 Name angekreuzt werden kann.
Der Vorsitzende des Stadtrates unterbricht den Tagesordnungspunkt 22.1 und setzt fort mit dem Tagesordnungspunkt 22.2.
Nach Abarbeitung des Tagesordnungspunktes 23 ruft der Vorsitzende des Stadtrates den Tagesordnungspunkt 22.1 wieder auf und wird fortgesetzt. Die Stimmzettel sind vorbereitet und der Oberbürgermeister gibt Erläuterungen dazu. Der Wahlvorgang kann beginnen. Die Wahlkommission nimmt ihre Arbeit auf.
Herr Exler, Vorsitzender der Wahlkommission, gibt folgendes Wahlergebnis bekannt. Von den gegenwärtig 33 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates entfielen auf:
Ja-Stimmen: 28 Nein-Stimmen: 5
Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 1
Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 4
Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 1
Ja-Stimmen: 28 Nein-Stimmen: 4
Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 2
auf Herrn Matthias Musgiller : 14 Stimmen
Herrn Uwe Eberhardt: 13 Stimmen
Herrn Matthias Enzmann: 6 Stimmen
Eine Stichwahl ist notwendig zwischen Herrn Musgiller und Herrn Eberhardt.
Herr Exler, Vorsitzender der Wahlkommission, gibt folgendes Wahlergebnis der Stichwahl bekannt: Von den gegenwärtig 33 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates entfielen auf:
Herrn Matthias Musgiller:: 19 Stimmen
Herrn Uwe Eberhardt: 13 Stimmen
Damit ist Herr Matthias Musgiller gewählt:
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0017/0207/14: Der Stadtrat der Stadt Zeitz wählt in den Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz folgende Mitglieder
1. (Mitglied des Stadtrates CDU) Frau Margarete Späte
2. (Vertreter örtliche Ärzteschaft) Herr Dr. Norbert Müller
3. (Vertreter örtliche Anwaltschaft) Herr Ronald Prüfe
4. (Persönlichkeit des öffentlichen Lebens) Herr Dr. Jörn Röhler
5. (Persönlichkeit des öffentlichen Lebens) Herr Mario Kerner
6. (Persönlichkeit des öffentlichen Lebens) Herr Dieter Matthes
7. (Persönlichkeit des öffentlichen Lebens) Herr Matthias Musgiller
Nachrichtlich: Geborene Mitglieder des Vorstandes sind
Stimmenergebnis der geheimen Wahl:
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| Ö 22.2 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | VI/STR/OB/0013/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.3 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH | VI/STR/OB/0014/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.4 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0015/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.5 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0016/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.6 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Zeitzer Land | VI/STR/OB/0018/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22.7 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Weiße Elster | VI/STR/OB/0019/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für den Zeitraum Juli 2014 bis Dezember 2014 | V/STR/10/1192/14 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Anfragen der Mitglieder des Stadtrates über einzelne Angelegenheiten der Stadt an den Oberbürgermeister | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||