Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 31.01.2019 | HAU1/0044/19 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Schiedsstelle | VI/STR/10/0938/19 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur Rückübertragung der Schulträgerschaft Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis | VI/STR/40/0905/19 | |||||||||||||||||
Ö 9 | Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur | VI/STR/40/0918/19 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 € |
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11.03.2019 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 € Abstimmungsergebnis:
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13.03.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
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21.03.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
Abstimmungsergebnis:
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28.03.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/40/0918/19 | |||||||||||||||||||
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/40/0918/2803/19: I. Der Stadtrat beschließt den Einsatz der Fördermittel entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) in Höhe von 1.560.428 € mit folgender Prioritätenliste:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Kayna, Kirchplatz 2 Projektkosten: 2.628.000,00 €
II. Für den Fall, dass die Förderung der Grundschule Zeitz-Ost nicht über das „Operationelle Programm für den Europäischen Fond für regionale Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt 2014-2020 (EFRE) erfolgen wird, ändert sich die Prioritätenliste wie folgt:
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Gustav-Mahler-Straße 14 Projektkosten 6.277.500,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Pestalozzistraße 5 Projektkosten: 4.005.000,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Platanenweg 32 Projektkosten: 3.359.250,00 €
Träger der öffentlichen Schule: Stadt Zeitz Standort: Hauptstraße 16 Projektkosten: 3.163.500,00 € Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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Ö 10 | Aufstellung eines Gedenksteines im Ernst-Thälmann-Stadion Zeitz | VI/STR/40/0910/19 | |||||||||||||||||
Ö 11 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0935/19 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0931/19 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0933/19 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2018 | VI/STR/40/0927/19 | |||||||||||||||||
Ö 15 | 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz - | VI/STR/32/0891/19 | |||||||||||||||||
Ö 16 | Verbrennungsverbot | VI/STR/32/0898/19 | |||||||||||||||||
Ö 17 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Ortsteilzentren" (ASO), Stand 13.02.2019 | VI/STR/63/0913/19 | |||||||||||||||||
Ö 18 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna | VI/STR/65/0880/18 | |||||||||||||||||
Ö 19 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe- / Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0881/18 | |||||||||||||||||
Ö 20 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Thälmannstraße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0882/18 | |||||||||||||||||
Ö 21 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 17.01.2019 - Vergabe der Gebäudeplanung zum Umbau und Teilsanierung des ehemaligen Kuhstalls in Kloster Posa zur Umnutzung als Beherbergungs- und Seminarzentrum | VI/STR/65/0904/19 | |||||||||||||||||
Ö 22 | Einrichtung eines Beirates zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss | VI/STR/STR/0911/19 | |||||||||||||||||
Ö 23 | Berufung der Stadtwahlleiterin | VI/STR/SWL/0909/19 | |||||||||||||||||
Ö 24 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
N 25 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 26 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 31.01.2019 und der Sondersitzung vom 06.02.2019 | ||||||||||||||||||
N 27 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0901/19 | |||||||||||||||||
N 28 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0915/19 | |||||||||||||||||
N 29 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0919/19 | |||||||||||||||||
N 30 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VI/STR/65/0930/19 | |||||||||||||||||
N 31 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VI/STR/65/0908/19 | |||||||||||||||||
N 32 | Projektentwicklung Rahnestraße 7 Beauftragung zur Erstellung eines Masterplans zur Projektentwicklung von Rahnestraße 7 und angrenzender Grundstücke | VI/STR/63/0934/19 | |||||||||||||||||
N 33 | Beschluss des 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag vom 13.10.2000 / 20.10.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH und der Stadt Zeitz, für die Ortschaft Kayna | VI/STR/OB/0870/18 | |||||||||||||||||
N 34 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
N 35 | Schließung der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
N 36 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||
N 37 | Vergabe von Planungsleistungen - Hochwassermaßnahmen | VI/STR/65/0907/19 | |||||||||||||||||
N 38 | Schließen der Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||