Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 31.01.2019 | HAU1/0044/19 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Schiedsstelle | VI/STR/10/0938/19 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur Rückübertragung der Schulträgerschaft Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis |  |
VI/STR/40/0905/19 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur | VI/STR/40/0918/19 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellung eines Gedenksteines im Ernst-Thälmann-Stadion Zeitz | VI/STR/40/0910/19 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 KVG LSA i.V.m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0935/19 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0931/19 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Genehmigung der Annahme von Zuwendungen gemäß § 99 KVG LSA i. V. m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/40/0933/19 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2018 | VI/STR/40/0927/19 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | 2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Zeitz - Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Zeitz - | VI/STR/32/0891/19 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Verbrennungsverbot | |
VI/STR/32/0898/19 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Ortsteilzentren" (ASO), Stand 13.02.2019 | VI/STR/63/0913/19 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen: Silberberg, Frauenleite, Burgstraße, Tannenberg, Schmöllnsche Straße, Naundorfer Straße, Am Ochsenberg, Ronneburger Straße, Jägerstraße, Pfalzstraße, Kirchplatz und Barbarossastraße im Ortsteil Kayna | VI/STR/65/0880/18 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe- / Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0881/18 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe-/Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Goethe-/Weidauer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
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| 13.03.2019 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe-/Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Goethe-/Weidauer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2019 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe-/Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Goethe-/Weidauer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
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| 28.03.2019 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 20 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0881/18 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr.: VI/STR/65/0881/2803/19: Der Stadtrat Zeitz beschließt die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Goethe-/Weidauer Straße im Ortsteil Luckenau. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Goethe-/Weidauer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
Herr Borde übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Strauch. |
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| Ö 20 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Thälmannstraße im Ortsteil Luckenau | VI/STR/65/0882/18 | |||||||||||||||||
| Ö 21 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 17.01.2019 - Vergabe der Gebäudeplanung zum Umbau und Teilsanierung des ehemaligen Kuhstalls in Kloster Posa zur Umnutzung als Beherbergungs- und Seminarzentrum | VI/STR/65/0904/19 | |||||||||||||||||
| Ö 22 | Einrichtung eines Beirates zum Haupt- und Wirtschaftsausschuss | VI/STR/STR/0911/19 | |||||||||||||||||
| Ö 23 | Berufung der Stadtwahlleiterin | VI/STR/SWL/0909/19 | |||||||||||||||||
| Ö 24 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 25 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 26 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vom 31.01.2019 und der Sondersitzung vom 06.02.2019 | ||||||||||||||||||
| N 27 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0901/19 | |||||||||||||||||
| N 28 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0915/19 | |||||||||||||||||
| N 29 | Vergabe von Planungsleistungen | VI/STR/65/0919/19 | |||||||||||||||||
| N 30 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VI/STR/65/0930/19 | |||||||||||||||||
| N 31 | Verkauf eines Grundstückes in Zeitz | VI/STR/65/0908/19 | |||||||||||||||||
| N 32 | Projektentwicklung Rahnestraße 7 Beauftragung zur Erstellung eines Masterplans zur Projektentwicklung von Rahnestraße 7 und angrenzender Grundstücke | VI/STR/63/0934/19 | |||||||||||||||||
| N 33 | Beschluss des 1. Nachtrages zum Konzessionsvertrag vom 13.10.2000 / 20.10.2000 zwischen der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH und der Stadt Zeitz, für die Ortschaft Kayna | VI/STR/OB/0870/18 | |||||||||||||||||
| N 34 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 35 | Schließung der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||||||||||||
| N 36 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||
| N 37 | Vergabe von Planungsleistungen - Hochwassermaßnahmen | VI/STR/65/0907/19 | |||||||||||||||||
| N 38 | Schließen der Sitzung des Hochwasserausschusses | ||||||||||||||||||