Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Theißen
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Fragen an den Landtagsabgeordneten Herrn Poser | ||||||
| Ö 5 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.02.2007 | ||||||
| Ö 6 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschusssitzungen | ||||||
| Ö 7 | Bericht zur Realisierung der gefassten Beschlüsse und Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 8 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
| Ö 9 | Vorstellung Projekt Straßenbau durch Fa. Lukasek | ||||||
| Ö 10 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 11 | 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Am Granaer Weg" | IV/GTH/061/0117/07 | |||||
| Ö 12 | Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5/1 Punkt 3 Am Sandberg - Geländeabgrabungen und Aufschüttungen | IV/GTH/061/0118/07 | |||||
| Ö 13 | Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5/2 Punkt 1.1. Am Sandberg - Dacheindeckung in den Farben rot bis rotbraun | IV/GTH/061/0105/07 | |||||
| Ö 14 | Aufhebung Bebauungsplan Nr. 4 "Kohleverladung" | IV/GTH/061/0106/07 | |||||
| Ö 15 | Abschnittsbildung Straßenbau für die Poststraße in Theißen | IV/GTH/020/0112/07 | |||||
| Ö 16 | Aufwandsspaltung Straßenbau Poststraße in Theißen | IV/GTH/020/0113/07 | |||||
| Ö 17 | Ausbau der Poststraße in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Poststraße von der Einmündung der Poststraße in die August-Bebel-Straße bis zum Ende des unbefestigten Teiles und Beginn der Pflasterung am Flurstück 723/62 | IV/GTH/020/0111/07 | |||||
| Ö 18 | Aufwandsspaltung Straßenbau Zeitzer Straße in Theißen | IV/GTH/020/0107/07 | |||||
| Ö 19 | Abschnittsbildung Straßenbau für die Zeitzer Straße in Theißen | IV/GTH/020/0108/07 | |||||
| Ö 20 | Ausbau des Gehweges der Zeitzer Straße in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Zeitzer Straße von der Einmündung der Gartenstraße in die Zeitzer Straße bis zur Einfahrt auf den Platz der Einheit nach dem GrundstückZeitzer Straße 1 | IV/GTH/020/0109/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Gemeinderat von Theißen beschließt in seiner Sitzung am 29.03.2007 den Ausbau der Zeitzer Straße von der Einmündung der Gartenstraße in die Zeitzer Straße bis zur Einfahrt auf den Platz der Einheit nach dem Grundstück Zeitzer Straße 1.
Der Straßenbau bezieht sich auf den aus Richtung Zeitz kommend links gelegenen Gehweg sowie die Erneuerung der Straßenbeleuchtung linksseitig.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Zeitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert.
Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung werden von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge erhoben. Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Theißen.
|
|||||||
| 29.03.2007 - Gemeinderat Theißen | |||||||
| Ö 20 - geändert beschlossen | |||||||
|
Herr Johann Köstler: - im Beschlusstext muss im 2. Abschnitt der Wortlaut erweitert werden, da sich der Ausbau auch auf die Nebenanlagen, d.h. auf die Gestaltung der Grünflächen und die notwendige Ersatzpflanzung bezieht
Beschluss: Der Gemeinderat von Theißen beschließt in seiner Sitzung am 29.03.2007 den Ausbau der Zeitzer Straße von der Einmündung der Gartenstraße in die Zeitzer Straße bis zur Einfahrt auf den Platz der Einheit nach dem Grundstück Zeitzer Straße 1. Der Straßenbau bezieht sich auf den aus Richtung Zeitz kommend links gelegenen Gehweg sowie die Erneuerung der Straßenbeleuchtung linksseitig, sowie die Gestaltung der Grünflächen und die notwendige Ersatzpflanzung. Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Zeitzer Straße als Hauptverkehrsstraße klassifiziert. Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung werden von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge erhoben. Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Theißen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 15 davon anwesend: 15 Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 1 - Herr Rothe |
|||||||
| Ö 21 | Ausbau der Froschgasse in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Froschgasse von der Einmündung der Froschgasse in die Nordstraße bis zum Ende der Froschgasse | IV/GTH/020/0114/07 | |||||
| Ö 22 | Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Gemeinde Theißen | IV/GTH/020/0116/07 | |||||
| Ö 23 | Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 01.56100.54010 - Turnhalle / Heizung | IV/GTH/040/0103/07 | |||||
| Ö 24 | Anfragen und Informationen | ||||||
| N 25 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.02.2007 | ||||||
| N 26 | Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse | ||||||
| N 27 | Vergabe von Planungsleistungen zum Vorhaben "Einbau Asphalt-Trag-Deckschicht auf einem Teilstück des Weges am Stadion" (Hohenmölsener Straße bis Ende Stadion) | IV/GTH/065/0104/07 | |||||
| N 28 | Garagenpachtverträge auf gemeindeeigenen Grundstücken | IV/GTH/080/0110/07 | |||||
| N 29 | Anfragen und Informationen | ||||||