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Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Theißen

Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates Theißen
Gremium:	Gemeinderat Theißen
Datum:	Do, 29.03.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:35
Raum:	Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort:	Schulstraße 9, 06711 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Fragen an den Landtagsabgeordneten Herrn Poser
Ö 5		Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.02.2007
Ö 6		Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschusssitzungen
Ö 7		Bericht zur Realisierung der gefassten Beschlüsse und Bericht des Bürgermeisters
Ö 8		Bericht der Ausschüsse
Ö 9		Vorstellung Projekt Straßenbau durch Fa. Lukasek
Ö 10		Einwohnerfragestunde
Ö 11		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Am Granaer Weg"		IV/GTH/061/0117/07
Ö 12		Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5/1 Punkt 3 Am Sandberg - Geländeabgrabungen und Aufschüttungen		IV/GTH/061/0118/07
Ö 13		Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5/2 Punkt 1.1. Am Sandberg - Dacheindeckung in den Farben rot bis rotbraun		IV/GTH/061/0105/07
Ö 14		Aufhebung Bebauungsplan Nr. 4 "Kohleverladung"		IV/GTH/061/0106/07
Ö 15		Abschnittsbildung Straßenbau für die Poststraße in Theißen		IV/GTH/020/0112/07
Ö 16		Aufwandsspaltung Straßenbau Poststraße in Theißen		IV/GTH/020/0113/07
Ö 17		Ausbau der Poststraße in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Poststraße von der Einmündung der Poststraße in die August-Bebel-Straße bis zum Ende des unbefestigten Teiles und Beginn der Pflasterung am Flurstück 723/62		IV/GTH/020/0111/07
Ö 18		Aufwandsspaltung Straßenbau Zeitzer Straße in Theißen		IV/GTH/020/0107/07
Ö 19		Abschnittsbildung Straßenbau für die Zeitzer Straße in Theißen		IV/GTH/020/0108/07
Ö 20		Ausbau des Gehweges der Zeitzer Straße in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Zeitzer Straße von der Einmündung der Gartenstraße in die Zeitzer Straße bis zur Einfahrt auf den Platz der Einheit nach dem GrundstückZeitzer Straße 1		IV/GTH/020/0109/07
Ö 21		Ausbau der Froschgasse in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Froschgasse von der Einmündung der Froschgasse in die Nordstraße bis zum Ende der Froschgasse		IV/GTH/020/0114/07
	VORLAGE
	Der Gemeinderat von Theißen beschließt in seiner Sitzung am 29 Der Gemeinderat von Theißen beschließt in seiner Sitzung am 29.03.2007 den Ausbau der Froschgasse von der Einmündung der Froschgasse in die Nordstraße bis zum Ende der Froschgasse. Der Straßenbau bezieht sich auf die Fahrbahn, die Straßenentwässerung und die Straßenbeleuchtung. Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Froschgasse als Anliegerstraße klassifiziert. Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Theißen erhebt die Gemeinde Theißen von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge. Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Theißen.

	29.03.2007 - Gemeinderat Theißen
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Gemeinderat von Theißen beschließt in seiner Sitzung am 29.03.2007 den Ausbau der Froschgasse von der Einmündung der Froschgasse in die Nordstraße bis zum Ende der Froschgasse. Der Straßenbau bezieht sich auf die Fahrbahn, die Straßenentwässerung und die Straßenbeleuchtung. Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Froschgasse als Anliegerstraße klassifiziert. Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Theißen erhebt die Gemeinde Theißen von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge. Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Theißen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 15 davon anwesend: 15 Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: /
Ö 22		Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Gemeinde Theißen		IV/GTH/020/0116/07
Ö 23		Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 01.56100.54010 - Turnhalle / Heizung		IV/GTH/040/0103/07
Ö 24		Anfragen und Informationen
N 25		Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.02.2007
N 26		Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse
N 27		Vergabe von Planungsleistungen zum Vorhaben "Einbau Asphalt-Trag-Deckschicht auf einem Teilstück des Weges am Stadion" (Hohenmölsener Straße bis Ende Stadion)	IV/GTH/065/0104/07
N 28		Garagenpachtverträge auf gemeindeeigenen Grundstücken	IV/GTH/080/0110/07
N 29		Anfragen und Informationen

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