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Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Theißen  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates Theißen
Gremium: Gemeinderat Theißen
Datum: Do, 29.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Fragen an den Landtagsabgeordneten Herrn Poser      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.02.2007      
Ö 6  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschusssitzungen      
Ö 7  
Bericht zur Realisierung der gefassten Beschlüsse und Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Bericht der Ausschüsse      
Ö 9  
Vorstellung Projekt Straßenbau durch Fa. Lukasek      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Am Granaer Weg"  
IV/GTH/061/0117/07  
Ö 12  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5/1 Punkt 3 Am Sandberg - Geländeabgrabungen und Aufschüttungen  
IV/GTH/061/0118/07  
    VORLAGE
    Der Gemeinderat beschließt:

 

 

Der Gemeinderat beschließt:

 

Die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5/1 „Sandberg“ unter 

I. Planungsrechtliche Festsetzungen Pkt.3

 

-  für das Grundstück Am Sandberg Nr.47 sind keine Geländeabgrabungen und

   Aufschüttungen zulässig.

 

 
   
    29.03.2007 - Gemeinderat Theißen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt:

Die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5/1 „Sandberg“ unter 

I. Planungsrechtliche Festsetzungen Pkt.3

-  für das Grundstück Am Sandberg Nr.47 sind keine Geländeabgrabungen und

   Aufschüttungen zulässig.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  15

davon anwesend:    15

Ja-Stimmen:     12

Nein-Stimmen:      1

Stimmenthaltungen:      2

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    /
Ö 13  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5/2 Punkt 1.1. Am Sandberg - Dacheindeckung in den Farben rot bis rotbraun  
IV/GTH/061/0105/07  
Ö 14  
Aufhebung Bebauungsplan Nr. 4 "Kohleverladung"  
IV/GTH/061/0106/07  
Ö 15  
Abschnittsbildung Straßenbau für die Poststraße in Theißen  
IV/GTH/020/0112/07  
Ö 16  
Aufwandsspaltung Straßenbau Poststraße in Theißen  
IV/GTH/020/0113/07  
Ö 17  
Ausbau der Poststraße in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Poststraße von der Einmündung der Poststraße in die August-Bebel-Straße bis zum Ende des unbefestigten Teiles und Beginn der Pflasterung am Flurstück 723/62  
IV/GTH/020/0111/07  
Ö 18  
Aufwandsspaltung Straßenbau Zeitzer Straße in Theißen  
IV/GTH/020/0107/07  
Ö 19  
Abschnittsbildung Straßenbau für die Zeitzer Straße in Theißen  
IV/GTH/020/0108/07  
Ö 20  
Ausbau des Gehweges der Zeitzer Straße in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Zeitzer Straße von der Einmündung der Gartenstraße in die Zeitzer Straße bis zur Einfahrt auf den Platz der Einheit nach dem GrundstückZeitzer Straße 1  
IV/GTH/020/0109/07  
Ö 21  
Ausbau der Froschgasse in Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Froschgasse von der Einmündung der Froschgasse in die Nordstraße bis zum Ende der Froschgasse  
IV/GTH/020/0114/07  
Ö 22  
Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Gemeinde Theißen  
IV/GTH/020/0116/07  
Ö 23  
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 01.56100.54010 - Turnhalle / Heizung  
IV/GTH/040/0103/07  
Ö 24  
Anfragen und Informationen      
N 25     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 22.02.2007    
N 26     Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse    
N 27     Vergabe von Planungsleistungen zum Vorhaben "Einbau Asphalt-Trag-Deckschicht auf einem Teilstück des Weges am Stadion" (Hohenmölsener Straße bis Ende Stadion)   IV/GTH/065/0104/07  
N 28     Garagenpachtverträge auf gemeindeeigenen Grundstücken   IV/GTH/080/0110/07  
N 29     Anfragen und Informationen