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Tagesordnung - 44. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	44. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 25.10.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:10
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Zusatz:	Bitte bringen Sie die bereits vorliegenden Unterlagen zu TOP 10 und TOP 11 mit!

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 06.09.2018

STR/0046/18

Ö 5

Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates

Ö 6

Einwohnerfragestunde

Ö 7

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 8

Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters

Ö 9

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie die Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau, Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung)

VI/STR/20/0790/18

Ö 10

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026

VI/STR/20/0824/18

Ö 11

Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen

VI/STR/20/0823/18

Ö 12

Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung auf dem Produktkonto Kostenerstattung an Freie Träger von Kindertageseinrichtungen

VI/STR/40/0813/18

Ö 13

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentlichen Einrichtungen zur zentralen Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz und für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Entwässerungsgebührensatzung zentral/dezentral) vom 14.12.2017

VI/STR/75/0814/18

Ö 14

1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

VI/STR/75/0821/18

Ö 15

Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz

VI/STR/75/0822/18

VORLAGE

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 13.09.2018 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.481.004 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.236.174 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	244.830 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	6.332.162 EUR
	in den Ausgaben auf	6.332.162 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2019 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.610.591 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	954.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	3.784.300 EUR

26.09.2018 - Betriebsausschuss

Ö 9 - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 14.09.2018 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.481.004 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.236.174 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	244.830 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	6.332.162 EUR
	in den Ausgaben auf	6.332.162 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2019 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.610.591 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	954.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	3.784.300 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	8
davon anwesend:	6
Ja-Stimmen:	5
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	1
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	0

25.10.2018 - Stadtrat Zeitz

Ö 15 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/75/0822/18

Beschluss einschließlich der Änderungen:

Beschluss-Nr.: VI/STR/75/0822/2510/18:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz in der Fassung vom 14.09.2018 wie folgt:

1.	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Erfolgsplan festgesetzt:
	in den Erträgen auf	6.481.004 EUR
	in den Aufwendungen auf	6.236.174 EUR
	im Jahresgewinn (+) auf	244.830 EUR
	im Jahresverlust (-) auf	0 EUR

	Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird im Vermögensplan festgesetzt:
	in den Einnahmen auf	6.332.162 EUR
	in den Ausgaben auf	6.332.162 EUR

2.	Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2019 festgesetzt:
	für die Investitionen auf	2.610.591 EUR

	Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
	wird festgesetzt auf	954.000 EUR

3.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
	wird festgesetzt auf	3.784.300 EUR

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	37
davon anwesend:	26
Ja-Stimmen:	24
Nein-Stimmen:	1
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß
§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:	1 (Fr. Beyer)