Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Deuben
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschußsitzungen | ||||||
| Ö 6 | Bericht über die Realisierung der gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 7 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
| Ö 8 | Beschluss Haushaltssatzung für das Jahr 2007 | IV/GDE/201/0103/07 | |||||
| Ö 9 | Mitarbeit der Gemeinde Deuben in der neuen Leader-Region | IV/GDE/080/0094/07 | |||||
| Ö 10 | Übertragung Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2007 | IV/GDE/SWL/0096/07 | |||||
| Ö 11 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Friedensstraße in Wildschütz von der Einmündung der Friedensstraße in die Rudolf-Breitscheid-Straße bis zur Einmündung der Friedensstraße in den Werschener Weg | IV/GDE/020/0097/07 | |||||
| Ö 12 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke des Werschener Weges in Wildschütz von der Einmündung des Werschener Weges in die Friedensstraße bis zur Einmündung des Werschener Weges in den Geschwister-Scholl-Platz | IV/GDE/020/0098/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Gemeiderat von Deuben beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2007 den Ausbau des Werschener Weges in Wildschütz von der Einmündung des Werschener Weges in die Friedensstraße bis zur Einmündung des Werschener Weges in den Geschwister-Scholl-Platz.
Der Ausbau bezieht sich auf die Fahrbahn, einen einseitigen Gehweg auf der südlichen Seite, Straßenbeleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Entsprechend seiner Verkehrsbedeutung wird der Werschener Weg als Haupterschließungsstraße klassifiziert.
Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Deuben erhebt die Gemeinde Deuben von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge.
Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Deuben.
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| 22.02.2007 - Gemeinderat Deuben | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Gemeiderat von Deuben beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2007 den Ausbau des Werschener Weges in Wildschütz von der Einmündung des Werschener Weges in die Friedensstraße bis zur Einmündung des Werschener Weges in den Geschwister-Scholl-Platz. Der Ausbau bezieht sich auf die Fahrbahn, einen einseitigen Gehweg auf der südlichen Seite, Straßenbeleuchtung und Oberflächenentwässerung. Entsprechend seiner Verkehrsbedeutung wird der Werschener Weg als Haupterschließungsstraße klassifiziert. Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Deuben erhebt die Gemeinde Deuben von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge. Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Deuben.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13 davon anwesend: 8 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| Ö 13 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Dimitroffstraße in Naundorf von der Einmündung der Dimitroffstraße in die Bundesstraße B 91 bis zur Abzweigung zur Erich-Weinert-Siedlung | IV/GDE/020/0099/07 | |||||
| Ö 14 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Karl-Marx-Straße in Wildschütz von der Einmündung der Karl-Marx-Straße in den Werschener Weg bis zum Ausbau einer Wendeschleife auf dem Grundstück Flur 5, Flurstück 61/1 am Ortsausgang in Richtung Werschen | IV/GDE/020/0100/07 | |||||
| Ö 15 | Abschnittsbildung Dimitroffstraße Naundorf | IV/GDE/020/0101/07 | |||||
| Ö 16 | Aufwandsspaltung Straßenbau Dimitroffstraße Naundorf | IV/GDE/020/0102/07 | |||||
| Ö 17 | Anfragen und Informationen | ||||||
| N 18 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007 | ||||||
| N 19 | Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse | ||||||
| N 20 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters zu einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 464.414 "Entgelt Kindereinrichtung" i. H. v. 2.056,70 € im Haushaltsjahr 2006 | IV/GDE/010/0092/07 | |||||
| N 21 | Ankauf von Straßenflächen, Gemarkung Deuben | IV/GDE/080/0095/07 | |||||
| N 22 | Grundstücks - und Wohnungsangelegenheiten | ||||||
| N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 24 | Anfragen und Informationen | ||||||