Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Deuben
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007 | ||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschußsitzungen | ||||||
| Ö 6 | Bericht über die Realisierung der gefassten Beschlüsse | ||||||
| Ö 7 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
| Ö 8 | Beschluss Haushaltssatzung für das Jahr 2007 | IV/GDE/201/0103/07 | |||||
| Ö 9 | Mitarbeit der Gemeinde Deuben in der neuen Leader-Region | IV/GDE/080/0094/07 | |||||
| Ö 10 | Übertragung Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2007 | IV/GDE/SWL/0096/07 | |||||
| Ö 11 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Friedensstraße in Wildschütz von der Einmündung der Friedensstraße in die Rudolf-Breitscheid-Straße bis zur Einmündung der Friedensstraße in den Werschener Weg | IV/GDE/020/0097/07 | |||||
| Ö 12 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke des Werschener Weges in Wildschütz von der Einmündung des Werschener Weges in die Friedensstraße bis zur Einmündung des Werschener Weges in den Geschwister-Scholl-Platz | IV/GDE/020/0098/07 | |||||
| Ö 13 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Dimitroffstraße in Naundorf von der Einmündung der Dimitroffstraße in die Bundesstraße B 91 bis zur Abzweigung zur Erich-Weinert-Siedlung | IV/GDE/020/0099/07 | |||||
| Ö 14 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Karl-Marx-Straße in Wildschütz von der Einmündung der Karl-Marx-Straße in den Werschener Weg bis zum Ausbau einer Wendeschleife auf dem Grundstück Flur 5, Flurstück 61/1 am Ortsausgang in Richtung Werschen | IV/GDE/020/0100/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Gemeiderat von Deuben beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2007 den Ausbau der Karl-Marx-Straße in Wildschütz von der Einmündung der Karl-Marx-Straße in den Werschener Weg bis zum Ausbau einer Wendeschleife auf dem Grundstück Flur 5, Flurstück 61/1 am Ortsausgang in Richtung Werschen
Der Ausbau bezieht sich auf die Fahrbahn, einen einseitigen überfahrbaren Gehweg auf der östlichen Seite, Straßenbeleuchtung und Oberflächenentwässerung.
Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Karl-Marx-Straße als Anliegerstraße klassifiziert.
Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Deuben erhebt die Gemeinde Deuben von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge.
Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Deuben.
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| 22.02.2007 - Gemeinderat Deuben | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Gemeiderat von Deuben beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2007 den Ausbau der Karl-Marx-Straße in Wildschütz von der Einmündung der Karl-Marx-Straße in den Werschener Weg bis zum Ausbau einer Wendeschleife auf dem Grundstück Flur 5, Flurstück 61/1 am Ortsausgang in Richtung Werschen Der Ausbau bezieht sich auf die Fahrbahn, einen einseitigen überfahrbaren Gehweg auf der östlichen Seite, Straßenbeleuchtung und Oberflächenentwässerung. Entsprechend ihrer Verkehrsbedeutung wird die Karl-Marx-Straße als Anliegerstraße klassifiziert. Gemäß Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Deuben erhebt die Gemeinde Deuben von den Grundstückseigentümern einmalige Straßenausbaubeiträge. Die konkrete Beitragshöhe bemisst sich nach § 4 der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Deuben.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13 davon anwesend: 8 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| Ö 15 | Abschnittsbildung Dimitroffstraße Naundorf | IV/GDE/020/0101/07 | |||||
| Ö 16 | Aufwandsspaltung Straßenbau Dimitroffstraße Naundorf | IV/GDE/020/0102/07 | |||||
| Ö 17 | Anfragen und Informationen | ||||||
| N 18 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007 | ||||||
| N 19 | Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse | ||||||
| N 20 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters zu einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 464.414 "Entgelt Kindereinrichtung" i. H. v. 2.056,70 € im Haushaltsjahr 2006 | IV/GDE/010/0092/07 | |||||
| N 21 | Ankauf von Straßenflächen, Gemarkung Deuben | IV/GDE/080/0095/07 | |||||
| N 22 | Grundstücks - und Wohnungsangelegenheiten | ||||||
| N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 24 | Anfragen und Informationen | ||||||